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Wiener Stadtregierung in Rust in Klausur

Häupl &copy APA
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Laut Häupl noch keine Regierungsumbildung - Finanzausgleich, Arbeitsmarkt und Rechnungsabschluss als Themen - Vier-Augen-Gespräche mit den Regierungsmitgliedern bereits im Laufen.

Rust am Neusiedler See ist ab kommenden Donnerstag wieder Treffpunkt der Wiener SPÖ-Spitze. Diesmal ist es jedoch nicht der Rathausklub, sondern die SPÖ-Stadtregierung, die angeführt von Bürgermeister Michael Häupl für drei Tage im Burgenland in Klausur geht. Dem Vernehmen nach sollen vor allem Finanzangelegenheiten besprochen werden. Die im Laufe des Jahres erwartete Regierungsumbildung stehe dagegen noch nicht am Tapet, betonte Häupl.

Auch bei der Klubklausur, die wegen der bevorstehenden Wahlen heuer nicht wie üblich im Februar, sondern erst im April in Rust stattfindet, will der Wiener SPÖ-Chef noch nicht seine neue Mannschaft präsentieren. Der genaue Zeitpunkt steht offiziell noch nicht fest. Klar ist nur, dass die Umbildung noch heuer stattfinden soll. Häupl hat wiederholt betont, dass er mit all jenen in die Wiener Landtagswahl gehen werde, die Ende 2004 „an Bord“ sind. Die angekündigten Vier-Augen-Gespräche mit den Regierungsmitgliedern sollen bereits im Laufen sein.

Diese Woche will man sich vor allem auf die kommenden Finanzausgleichsverhandlungen vorbereiten. Strategische Überlegungen sollen etwa zur Finanzierung der Wiener Spitäler und der Landeslehrer angestellt werden, und auch die Zukunft der Wohnbauförderung wird beraten. Weiteres Thema ist nach dem dieswöchigen Treffen von Wirtschaftsstadtrat Sepp Rieder (S) mit Arbeitsminister Martin Bartenstein (V) der Wiener Arbeitsmarkt. Außerdem will Rieder einen vorläufigen Rechnungsabschluss der Gemeindefinanzen für 2003 vorlegen.

Redaktion: Claus Kramsl

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