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Wiener Grüne vehement dagegen

Wiener Landespartei lehnt Verhandlungen vehement ab - Übereinstimmung mit der ÖVP seien nicht zu erwarten - Im Fall von Schwarz-Grün sogar grüne Demos nicht ausgeschlossen

Die Grüne Bundesspitze ist nach dem Ja zu Koalitionsverhandlungen mit massivem Widerstand aus den Reihen der Wiener Landesgruppe konfrontiert. „Die Wiener Grünen sind sehr enttäuscht“, berichtete Gemeinderätin Monika Vana im Gespräch mit der APA. Sie sitzt im Erweiterten Bundesvorstand und hat gegen Verhandlungen mit der Volkspartei gestimmt. Diese lehne sie „vehement“ ab. Im Fall einer schwarz-grünen Koalition schließt Vana sogar Demonstrationen nicht aus.

Enttäuscht sei sie vor allem deswegen, weil das Abstimmungsergebnis mit 21 zu 8 relativ deutlich ausgefallen sei, „obwohl die Sitzung ganz anders verlaufen ist“. Dieses demokratische Resultat sei aber anzuerkennen, betonte Vana. Die Wiener Grünen wollen aus ihrer Ablehnung jedoch auch weiterhin kein Hehl machen. Am kommenden Montag soll in einer Landeskonferenz über das weitere Vorgehen entschieden werden.

Vana zeigte sich überzeugt, dass sich die ÖVP in nächster Zeit nicht von „rechten Positionen“ wegbewegen werde: „Die wird sich nicht fundamental ändern, erst recht nicht nach dem guten Wahlergebnis.“ Die Volkspartei habe wiederholt verkündet, dass sie den Kurs der blau-schwarzen Wende fortsetzen wolle.

In wichtigen inhaltlichen Bereichen sei eine Übereinstimmung nicht zu erwarten, so Vana. Bewegung innerhalb der ÖVP sei weder in Sachen Budget, Sicherheit, Verkehr oder in gesellschaftspolitischen Fragen zu sehen. Lediglich eine „grüne Behübschung“ in Details sei zu erwarten, befürchtete die Grün-Politikerin.

Die Chance, dass es tatsächlich zu einer Regierungskoalition zwischen ÖVP und Grünen kommt, schätzte Vana als „sehr gering“ ein. Eine blau-schwarze Zusammenarbeit oder eine Minderheitsregierung sei wahrscheinlicher. Sollte Schwarz-Grün doch kommen, würde sie „gegen eine solche Regierung auftreten“ – und notfalls sogar dagegen auf die Straße gehen.

Der Landessprecher der Wiener Grünen, Albert Steinhauser, kritisierte gegenüber der APA ebenfalls die „nicht nachvollziehbare“ Entscheidung des Erweiterten Bundesvorstandes. Die bisherigen Sondierungsverhandlungen hätten klare inhaltliche Differenzen gezeigt. Steinhauser forderte von der Bundesspitze, die Sondierungsergebnisse öffentlich zu machen. „Dann wird die Haltung der Wiener Grünen verständlicher“, zeigte sich Steinhauser überzeugt.

Er gehe davon aus, dass die Bundesspitze in eine Diskussion mit den Wienern eintreten werde, sagte der Landessprecher. Dann werde über mögliche Konsequenzen entschieden. Eine „Trotzphase“ oder gar eine Abspaltung der Wiener Grünen stehe aber nicht bevor, versicherte Steinhauser.

Beim Erweiterten Bundesvorstand der Grünen haben am am Mittwochabend alle drei Wiener Vertreter – Monika Vana, Robert Korbei, Herbert Sburny – gegen Koalitionsverhandlungen votiert. Von wem die fünf anderen Gegenstimmen kamen, wollte Vana nicht verraten. Nur so viel gab sie bekannt: Es hat sich dabei um zwei Personen aus dem Bundesvorstand sowie drei Ländervertreter gehandelt.

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