Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Wiener FPÖ wirft SPÖ-Abgeordnetem Al-Rawi Nähe zu politischem Islam vor

Dominik Nepp hatte verbal den SPÖ-Abgeordneten Al-Rawi im Visier
Dominik Nepp hatte verbal den SPÖ-Abgeordneten Al-Rawi im Visier ©APA/HERBERT NEUBAUER
Die FPÖ Wien wirft eine Woche nach dem Terroranschlag durch einen IS-Sympathisanten in der Wiener Innenstadt der SPÖ "Verstrickungen zum radikalen politischen Islam" vor.

Parteichef Dominik Nepp schoss sich dabei einmal mehr auf den roten Gemeinderatsabgeordneten Omar Al-Rawi ein. Er will nun die ÖVP zur gemeinsamen Einsetzung einer Untersuchungskommission bewegen, um den "Islamismus in Wien" zu durchleuchten, wie er am Dienstag sagte.

FPÖ sieht bei SPÖ "islamistisches Naheverhältnis" durch Omar Al-Rawi

Nepp betonte in einer Pressekonferenz, dass die FPÖ immer wieder darauf hinweise, dass es Naheverhältnisse zwischen der SPÖ und "innersten islamistischen Zellen" gebe. Als Beleg zeigte der FPÖ-Chef Medienvertretern Fotos, die "in den letzten Jahren" aufgenommen worden seien. Auf diesen ist laut Freiheitlichen Al-Rawi als Gastredner eines Vereins zu sehen, der sich zur Muslimbruderschaft bekenne und Teil von "Rasterfahndungen" gewesen sei. Nepp forderte an der Seite des nicht amtsführenden Stadtrats und künftigen Klubchefs Maximilian Krauss Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) auf, Al-Rawi aus der Partei auszuschließen und ihn mit Blick auf die konstituierende Gemeinderatssitzung am 24. November dazu zu bewegen, sein Mandat nicht anzunehmen.

Handelsgericht untersagte Nepp, Al-Rawi "Islamist" zu nennen

Die SPÖ konterte mit Aussagen von Al-Rawis Anwalt. Darin wird auf eine rechtswirksame einstweilige Verfügung des Handelsgerichts Wien vom 13. Oktober 2020 verwiesen, "mit welcher Dominik Nepp die Behauptung, Omar Al-Rawi sei ein 'Islamist, der versuche, demokratische und rechtsstaatliche Strukturen zu unterwandern und gleichartige Behauptungen' untersagt worden ist".

Al-Rawis Anwalt werde nun prüfen, ob Nepp mit seinen heutigen Äußerungen gegen das gerichtliche Unterlassungsgebot verstoßen habe. Sollte dem so sein, werde er "unverzüglich Exekution gegen Nepp einleiten", hieß es in der SPÖ-Aussendung.

FPÖ strebt U-Kommission an

Die FPÖ strebt jedenfalls die Einsetzung einer U-Kommission an, im Zuge derer Förderungen der Stadt an islamische Vereine, Organisationen oder Kindergärten durchleuchtet werden sollen. Da dafür mindestens ein Drittel der Mandatare nötig ist, sind die Blauen auf die Unterstützung einer anderen Partei angewiesen. Diese erhofft man sich durch die ÖVP, mit deren Vertretern nun das Gespräch gesucht werde.

(APA/Red)

  • VIENNA.AT
  • Wien
  • Wiener FPÖ wirft SPÖ-Abgeordnetem Al-Rawi Nähe zu politischem Islam vor
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen