Wiener Altstadt "massiv in Gefahr": ÖVP will mehr Geld für Erhaltung

Grundsätzlich wird der Topf für die Altstadterhaltung aus dem sogenannten Kulturförderungsbeitrag gespeist. Dieser wird über die GIS-Gebühr entrichtet und liegt derzeit bei 5,10 Euro pro Monat. Dem Gesetz nach müsste diese Summe großteils in die Altstadterhaltung investiert werden, meinte ÖVP-Gemeinderat Bernhard Dworak.

Mehr Geld für die Altstadterhaltung in Wien

In Paragraf 9 des Wiener Kulturförderungsbeitragsgesetzes heißt es zum Thema Zweckwidmung: “Das Erträgnis der Abgabe ist für kulturelle Zwecke, insbesondere für die Altstadterhaltung, zu verwenden.” Tatsächlich seien 2013 von insgesamt knapp 31 Millionen Euro aber nur 2,9 Millionen Euro in die Altstadterhaltung geflossen – also ein Anteil von weniger als zehn Prozent. “Wir halten das für einen Wahnsinn”, protestierte Dworak. Die Stadt sei aufgefordert, sich an die eigenen Gesetze zu halten. Die ÖVP wolle nicht zulassen, dass “ein Haus nach dem anderen verschwindet”, während Millionen etwa in die Vereinigten Bühnen Wien flößen.

SPÖ weist Kritik der ÖVP zurück

Die Wiener SPÖ hat am Montag die Kritik der ÖVP, wonach zu wenig Mittel für die Altstadterhaltung zur Verfügung stünden, zurückgewiesen. Dem Fonds würden heuer wieder mehr Mittel zugeführt, was die Volkspartei auch wisse, verwies der rote Abgeordnete Kurt Stürzenbecher via Aussendung auf einen entsprechenden Gemeinderatsbeschluss, dem die Konservativen zugestimmt hätten.

Laut Stürzenbecher sind seit der Gründung in den 1970er-Jahren mehr als 237 Mio. Euro in den Fonds geflossen. Damit wurde die Restaurierung von 4.400 Gebäuden unterstützt. (APA)