Diese sind notwendig, um den Wahlvorschlag bei den Bezirkswahlbehörden vorzulegen. Und zahlreiche der kleinen Gruppierungen sammeln derzeit noch – die Mehrheit hat nach jetzigem Stand allerdings keine Chance auf ein landesweites Antreten.
2.950 Unterschriften nötig
Für die Kandidatur bei der Bezirksvertretungswahl benötigt eine Partei je 50 Unterschriften von wahlberechtigten Personen in jedem der 23 Bezirke, für die Gemeinderatswahl 100 Unterstützungserklärungen von wahlberechtigten Personen in jedem der 18 Wahlkreise. In Summe braucht man in Wien mithin 2.950 Unterschriften, um sowohl auf Bezirks- als auch Gemeinderatsebene kandidieren zu können.
BZÖ genügen fünf Unterschriften
Keine Sorgen muss sich das BZÖ machen. Ihm genügt die Unterschrift von fünf seiner Nationalratsabgeordneten, obgleich die Orangen nach dem Wahlergebnis von 1,15 Prozent bei der Wahl 2005 nicht im Gemeinderat vertreten sind. Mit dem Ex-ORF-Journalisten Walter Sonnleitner als Spitzenkandidat soll sich das nun ändern.
KPÖ tritt in allen Bezirken an
Ebenfalls bereits am Ziel ist auch heuer wieder die KPÖ, die seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs regelmäßig zur Wien-Wahl antritt. In der letzten Augustwoche gelang den Kommunisten, die noch fehlenden Unterschriften zu lukrieren, um nicht nur in allen 18 Wahlkreisen, sondern auch in allen Bezirken anzutreten. Erklärtes Ziel von Spitzenkandidat Didi Zach ist, die Zahl von zwei Bezirksräten zu steigern, die man seit der vergangenen Wahl hält.
SLP nur in der Brigittenau
Auch schon eingereicht hat die Sozialistische Linkspartei (SLP), die sich als “österreichische Sektion des Komitees für eine ArbeiterInneninternationale” versteht. Nachdem man 2005 ganze 124 Wähler überzeugen konnte, beschränkt man sich diesesmal auf die Brigittenau – sowohl als Bezirk wie auch als Wahlkreis. “Wir haben schon eingereicht”, versichert Bundessprecherin Sonja Grusch.
LIF will landesweit kandidieren
In der Zielgerade befindet sich das Liberale Forum (LIF). Laut Spitzenkandidatin Angelika Mlinar hat die Partei beinahe schon alle notwendigen Unterstützungserklärungen beisammen. “Ich gehe auf jeden Fall davon aus, dass wir landesweit kandidieren”, zeigt sich Mlinar optimistisch.
Plattform Direkte Demokratie
Von den landesweiten Plänen weitgehend abgerückt ist man hingegen bei den meisten anderen Kleinparteien. Einigermaßen weit entfernt von einem landesweiten Antritt ist etwa die Plattform Direkte Demokratie (DEM). Unter diesem Dachbündnis wollen die Männerpartei, das “Neutrale Freie Österreich” (NFÖ), das Wiener Forum (WiF), die Wiener (WIR) und “Menschen ohne Arbeit in Österreich” (MoAiÖ) über die Fünf-Prozent-Hürde kommen. Nach derzeitigem Stand wird die Vereinigung aber nur in drei Bezirken antreten, wie Sissy Sabler von WIR sagte.
Junge Liberale
“Es wird sich landesweit nicht ausgehen”, zeigt sich Nikolaus Scherak, Spitzenkandidat der Jungen Liberalen (JULIs), realistisch. Ein Antritt auf Bezirksebene sei noch in der Schwebe und werde intern noch entschieden. Falls man sich für eine Kandidatur entscheidet, will sich die aus dem Liberalen StudentInnen Forum entstandene Fraktion auf einige Innenbezirke beschränken, so Scherak.
Piratenpartei
Wenig Hoffnung auch bei der Piratenpartei. “Es ist sehr unwahrscheinlich, dass sich eine Kandidatur ausgeht”, prophezeite Vorstandsmitglied Markus Stoff. Das betreffe nicht nur einen Antritt auf Gemeinderatsebene, sondern auch in den Bezirken. Sollte man dennoch in einem Bezirk mehr als 50 Unterstützungen sammeln können, werde man dort jedenfalls antreten.
MUT-Partei
Ralph Chaloupek von der MUT-Partei (Mensch, Umwelt und Tierschutz) kann laut eigenen Angaben zumindest Teilerfolge vermelden. Man werde in einigen Wahlkreisen und in einigen Bezirken antreten: “In allen werden wir es aber nicht schaffen.” Gesammelt wird derzeit unter anderem noch für den Wahlkreis Zentrum, was aber angesichts des schlechten Wetters schwierig sei. Hier fehlen laut Chaloupek aber nur mehr rund 15 Unterstützungserklärungen.
Christliche Partei Österreichs
Der Weg ist das Ziel, heißt es derzeit auch noch bei der von der Bundespräsidentenwahl bekannten Christlichen Partei Österreichs (CPÖ). Ziel ist eigentlich, in allen 23 Bezirken anzutreten und hierfür die notwendigen 50 Stimmen zu erhalten. Am besten unterwegs ist man damit im Bezirk Landstraße, wo bereits 17 Unterstützer gewonnen werden konnten. In Floridsdorf konnte sich hingegen bisher nur ein Wähler zur Unterschrift bequemen.
