Wien und Preßburg verstärken Zusammenarbeit im Justizbereich

Wie aus einer Aussendung des Justizministeriums hervorgeht, erörterte Berger mit ihrem slowakischen Amtskollegen Stefan Harabin unter anderem ein „EU-Twinning Projekt“, bei dem erstmals die Arbeitsbelastung aller slowakischer Bezirks- und Kreisgerichte statistisch erfasst wurde.

Das Projekt sei ein Beispiel für die bereits erfolgreich verlaufende länderübergreifende Zusammenarbeit und in diesen Tagen abgeschlossen worden, heißt es in der Aussendung. „Die österreichische Justiz verfügt in diesem Bereich über sehr entwickelte Steuerungs- und Controllinginstrumente. Die Europäische Kommission hat dies erkannt und den wertvollen Know-how Transfer in die Slowakische Republik ermöglicht“, freute sich Berger über die enge Kooperation.

Das Projekt, das mit Fördermitteln der Europäischen Union finanziert wurde, verfügte über ein Budget von 150.000 Euro und wurde im Zeitraum von Februar bis Juni 2007 abgewickelt. Sämtliche 5.000 Mitarbeiter der slowakischen Bezirks- und Kreisgerichte, von der Richterschaft über die Kanzleikräfte bis zu den Rechtspflegern, waren in die statistischen Erhebungen eingebunden.

Das nun ausgewertete Datenmaterial gibt genauen Aufschluss über die durchschnittliche Arbeitsbelastung der slowakischen Justiz und stellt somit ein hilfreiches Instrument dar, um die Effektivität des Gerichtswesens zu messen.