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Wien: Treffen zur Rettung des Atomabkommens geplant

Das Treffen wird im Auftrag des EU-Außenbeautragten Josep Borrell durchgeführt.
Das Treffen wird im Auftrag des EU-Außenbeautragten Josep Borrell durchgeführt. ©APA/AFP/ARIS OIKONOMOU
Am Mittwoch soll ein Treffen zur rEttung des gefährdeten Atomabkommens in Wien stattfinden.

Zur Rettung des gefährdeten Atomabkommens von 2015 mit dem Iran kommen die beteiligten Staaten am Mittwoch in Wien zusammen. Das teilte der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) am Montag in Brüssel mit. Geleitet wird das Treffen im Auftrag des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell von der EAD-Generalsekretärin Helga Maria Schmid. Borrell fungiert als Koordinator des Atomabkommens.

Darum geht es bei dem Atomabkommen

Es ist das erste Treffen, seit Deutschland, Frankreich und Großbritannien am 14. Jänner einen vertraglich vorgesehenen Mechanismus zur Streitschlichtung ausgelöst haben. Das Atomabkommen soll den Iran an der Entwicklung von Atomwaffen hindern. Es gesteht ihm aber die zivile Nutzung der Kernenergie zu. Die USA hatten sich 2018 einseitig aus dem von den UN übernommenen Abkommen zurückgezogen und Teheran abkommenswidrig mit Wirtschaftssanktionen belegt. Nach einjährigem Abwarten hatte auch Teheran begonnen, die Auflagen schrittweise nicht mehr zu erfüllen.

Nachdem die USA den iranischen General Khassem Soleimani getötet hatten, kündigte der Iran weitere Schritte an. Die europäischen Vertragsparteien Deutschland, Frankreich und Großbritannien lösten daraufhin die Streitschlichtung aus. Neben den drei EU-Staaten und dem Iran sind auch China und Russland an dem Abkommen beteiligt.

(APA/Red)

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