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Wien: Gespräche über iranisches Atomprogramm

Der Iran hat unmittelbar vor Beginn von Beratungen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) am Montag Entgegenkommen im Streit um sein Atomprogramm signalisiert. Der Bau von Zentrifugen zur Urananreicherung sei derzeit ausgesetzt.

IAEA-Generaldirektor Mohamed ElBaradei erklärte hingegen, die Gespräche über dieses Thema dauerten an. Der Iran sei keiner derartigen Verpflichtung nachgekommen.

Die USA wollten auf der IAEA-Sitzung für ein Einschalten des Weltsicherheitsrates werben. Russland lehnt einen solchen Schritt als verfrüht ab, wie Vizeaußenminister Juri Fedotow sagte. Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen dem Iran dem Vernehmen nach eine Frist bis November setzen, um Bedenken auszuräumen, das Atomprogramm diene auch militärischen Zwecken. Die USA wollen das Thema dagegen direkt vor den UNO-Sicherheitsrat bringen, um Teheran mit Sanktionen drohen zu können.

ElBaradei konstatierte jedenfalls weiteren Aufklärungsbedarf bezüglich des iranischen Atomprogramms. „Ich fordere den Iran auf, seine Kooperation zu beschleunigen“, sagte ElBaradei, sprach aber auch von Fortschritten beim Verständnis des Umfangs des iranischen Atomprogrammes, so ElBaradei. Keine zusätzlichen nicht deklarierten Aktivitäten seien seit der letzten IAEO-Sitzung ans Tageslicht gekommen. Der Iran habe das Zusatzprotokoll respektiert und die IAEO Zugang zu den geforderten Orten erhalten.

Während Teheran in einigen Fällen prompt die geforderte Information geliefert habe, sei diese aber in anderen Fällen so spät gefolgt, dass sie in dem aktuellen Bericht des Generaldirektors nicht mehr berücksichtigt werden konnte, meinte ElBaradei.

Der Iran hat den USA und der Europäischen Union nach eigenen Angaben einen 10-Punkte-Plan zur Beilegung des Streits vorgelegt. Mousavian sagte der britischen „Financial Times“ (Montagsausgabe), das Paket umfasse die Zerstörung von Massenvernichtungswaffen, den Umgang mit Al-Kaida-Verdächtigen in iranischen Gefängnissen, Handel, Menschenrechte und „Sicherheit in der Region einschließlich des Persischen Golfs, Zentralasiens und des Nahen Ostens“. Der Iran sei aber nicht bereit, Urananreicherung wie von den Europäern gefordert ganz aufzugeben, da dies einer Aufgabe des gesamten Atomprogramms gleichkomme: „Das wird niemals geschehen“, sagte Mousavian. Der Iran habe ein Recht auf eine zivile Nutzung von Atomenergie.

Auch Südkoreas Atomaktivitäten waren Thema der IAEA-Sitzung am Montag. Die Südkoreanische Regierung ist nach den Worten ihres Delegationsleiters Cho Chang Beon über die Arbeit mit Atomtechnologien am koreanischen Atomenergieforschungsinstitut nicht informiert gewesen. „Die Experimente sind von einer kleinen Gruppe ehrgeiziger Wissenschafter ohne das Wissen der Regierung durchgeführt worden“, sagte Beon am Montag vor Journalisten in Wien. Es handle sich um „sehr unglückliche“ aber „vereinzelte Fälle“, die „puren Forschungszwecken“ gedient hätten.

ElBaradei am Montag hatte zuvor in seiner Rede vor dem IAEA-Gouveneursrat kritisiert, Seoul sei seinen Verpflichtungen nicht nachgekommen, die Anreicherung von Uran und die Experimente mit Plutonium der IAEA zu melden. Südkorea hatte die IAEO erst in der Vorwoche informiert, dass Wissenschafter des koreanischen Atomenergieforschungsinstituts im Jahr 2000 in drei Lasertests kleine Einheiten von Uran angereicherten hätten.

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