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Wiedergeburt von Rot-Schwarz

Das Comeback der großen Koalition in Österreich steht bevor. Statistiker glauben, dass das BZÖ nach Auszählung der Wahlkarten bleibt. So funktioniert nur mehr eine Zusammenarbeit von Wahlsieger SPÖ und Wahlverlierer ÖVP.

Dementsprechend nannte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos die Volkspartei heute auch als ersten Ansprechpartner für Koalitionsgespräche. Wer die Volkspartei in diesen anführt, dürfte in einem Parteivorstand heute Abend zumindest vorentschieden werden.

Offiziell herrschte beim Wahlverlierer untertags das große Schweigen. Weder Generalsekretär Reinhold Lopatka noch Klubchef Wilhelm Molterer wollten sich äußern. Auch vom wohl scheidenden Bundeskanzler Wolfgang Schüssel gab es keine Stellungnahme. Intern erwartet wird, dass der VP-Obmann höchstens noch die Koalitionsgespräche führt, dann aber abtritt. Diesen Schritt erwägt für sich auch der abgewählte Nationalratspräsident Andreas Khol, das politische Ende naht zusätzlich für Finanzminister Karl-Heinz Grasser und Bildungsministerin Elisabeth Gehrer. Gleiches könnte schließlich Lopatka passieren, der als Wahlkampf-Leiter für den Verlust von rund acht Prozentpunkten gerade zu stehen hat.

Aus den Ländern kam denn am Montag auch schon die erste Kritik am Konzept der Kampagne. So meinte etwa der schwer geschlagene Kärntner Landeschef Josef Martinz, der „Wohlfühl-Wahlkampf“ sei offenbar ein Marketing-Fehler gewesen. Der Vorarlberger VP-Landesgeschäftsführer Markus Wallner konstatierte: „Bilanz zu ziehen ist zu wenig.“ Der steirische Landesobmann Hermann Schützenhofer ortete Kommunikationsprobleme, und Alt-EU-Kommissar Franz Fischler fand es falsch, den BAWAG-Skandal politisch zu instrumentalisieren.

Ob die ÖVP nun einer großen Koalition entgegensteuert, ließen Spitzen der Partei offen. Gesprächen verweigern werde man sich jedenfalls nicht, versprach etwa Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer, man werde aber nicht um jeden Preis in eine Regierung gehen, war er mit Landsmann und Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl einig.

In der SPÖ hielt man sich am Montag weiter die Grüne Option offen, auch wenn es eines kleines Wunders bedürfte, dass das BZÖ doch noch rausfliegt und sich so Rot-Grün technisch ausgeht. Aber selbst dann hätte diese Koalition möglicherweise nur ein Mandat Vorsprung, was insofern knifflig ist, als ja ein rotes Mandat an den liberalen Chef Alexander Zach geht, der sich am Montag euphorisch über das Comeback des Liberalen Forums im Hohen Haus zeigte.

Die SPÖ will jedenfalls bei der Regierungsbildung aufs Tempo drücken. Schon diese Woche könnten erste Gespräche stattfinden, erklärte Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos. Davor will Bundespräsident Heinz Fischer allerdings noch morgen und übermorgen Unterredungen mit allen Parteichefs abhalten. Jedenfalls morgen demissioniert die derzeit amtierende Regierung, wird aber mit der Fortführung der Geschäfte beauftragt.

Echte Koalitionsbedingungen nannte die SPÖ nach ihrem „größten Comeback seit Lazarus“ (Darabos) nicht mehr. Allerdings machte Bundesgeschäftsführerin Doris Bures klar, dass es Ziel der Partei sei, die Studiengebühren abzuschaffen und wieder einen abschlagsfreien Pensionsantritt nach 45 Arbeitsjahren zu ermöglichen. Beim Eurofighter war die Formulierung deutlich schwammiger. „Grundsätzlich“ wolle man den Ausstieg aus dem Projekt verfolgen, allerdings müsse man zunächst einmal Einsicht in den Kaufvertrag erhalten. Denn Ungesetzliches könne auch die SPÖ nicht tun, erläuterte Bundesgeschäftsführer Darabos die Position seiner Partei.

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