Wie der arabische Nachrichtensender Al-Jazeera am frühen Morgen berichtete, waren wieder schwere Explosionen zu hören. Ziel der Attacken sei offenbar erneut der Stützpunkt Bab al-Aziziya (Asisijah) gewesen, auf dem auch das Anwesen von Machthaber Muammar al-Gaddafi liegt.
Die NATO hatte das Gelände bereits am Dienstag massiv bombardiert. Augenzeugen berichteten von mindestens 25 Luftangriffen. Am Abend meldete sich Gaddafi mit einer Audiobotschaft zu Wort. “Ich bleibe in Tripolis, tot oder lebendig”, sagte er in der knapp fünfminütigen Ansprache, die das libysche Staatsfernsehen ausstrahlte. “Eine Viertelmillion Libyer kämpfen für die Freiheit des Landes”, sagte er weiter. “Wir haben keine Angst, und wir sind stärker als eure Raketen und eure Artillerie.”
Bereits nach dem Bombardement am Dienstag war auf dem Stützpunkt Bab al-Aziziyah Feuer ausgebrochen. Augenzeugen berichteten von einer riesigen schwarzen Rauchwolke, die über dem Gelände aufgestiegen sei. Außerdem seien in Tripolis der Sitz der Revolutionskomitees, ein palastartiges Gebäude und eine Wacheinheit angegriffen worden.
Nach Angaben des libyschen Regimes warf die NATO am Dienstag bei ihren Luftangriffen mehr als 60 Bomben über Tripolis ab; 31 Menschen seien getötet worden. Wie Regierungssprecher Moussa Ibrahim auf einer Pressekonferenz weiter mitteilte, seien Dutzende Menschen verletzt worden. Die Angriffe galten nach seinen Worten neben Gaddafis Sitz im Zentrum von Tripolis vor allem dem östlichen Vorort Tajoura (Tajura) sowie der Straße zum Flughafen im Süden der Hauptstadt. Es handelte sich um die schwersten Angriffe seit Beginn des Militäreinsatzes unter Führung der NATO Ende März.
Unabhängig vom NATO-Militäreinsatz kommen nach Angaben des französischen Außenministers Alain Juppe die diplomatischen Bemühungen um eine Lösung der Libyen-Krise vorwärts. Seine Regierung arbeite auf eine “echte Waffenruhe” mit einem Rückzug von Gaddafis Truppen und einer UNO-Überwachung hin, sagte er am Dienstag bei den Vereinten Nationen in New York. Der UNO-Sonderbeauftragte für Libyen, der früherer jordanische Außenminister Abdul Ilah Khatib, werde diese Woche von seinen Vermittlungsgesprächen berichten, sagte Juppe. Khatib war am Wochenende nach Tripolis geflogen und soll am Donnerstag am Treffen der Kontaktgruppe für den Libyen-Konflikt in Abu Dhabi teilnehmen. Dort will Frankreich nach Worten Juppes Vorschläge für eine Waffenruhe und für Gaddafis Rückzug von allen politischen und militärischen Aufgaben vorlegen.
US-Präsident Barack Obama sieht die Militäraktion der NATO in Libyen auf einem erfolgversprechenden Weg. “Unsere bisherigen Fortschritte in Libyen sind bedeutend”, sagte Obama am Dienstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel in Washington. “Bundeskanzlerin Merkel und ich teilen die Ansicht, dass Gaddafi zurücktreten muss, um seines Volkes Willen”, betonte der US-Präsident.
Generalsekretär Rasmussen will mehr Mittel für Militäreinsatz
Der Militäreinsatz in Libyen steht am Mittwoch im Mittelpunkt eines zweitägigen Treffens der Verteidigungsminister aus den NATO-Ländern in Brüssel. Mehr als zwei Monate nach Übernahme des Kommandos für den Einsatz wollen die NATO-Länder über den Fortgang der Angriffe beraten, mit denen Zivilisten auf Basis eines UNO-Mandats vor den Truppen von Machthaber Gaddafi geschützt werden sollen. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hatte angekündigt, die Mitglieder der Allianz um weitere Mittel für den Einsatz zu bitten.
Unterdessen hat die Europäische Union ihre Sanktionen gegen Libyen verschärft. Sechs unter Kontrolle des Gaddafi-Regimes stehende Häfen, darunter Tripolis, Ras Lanuf und Brega, werden für Lieferungen aus der EU und in die Europäische Union gesperrt. Das habe der Rat der EU am Dienstag im schriftlichen Verfahren vereinbart, teilte das deutsche Außenministerium mit. Damit würden “die Versorgungswege für den Unterdrückungsappart des Diktators noch weiter eingeschränkt”, erklärte Außenminister Guido Westerwelle. Ausgenommen sind lediglich Lieferungen im Rahmen humanitärer Hilfe.
