Wichtige Fragen und Antworten zum Entry-/Exit-System im Schengenraum
Neue Flughafen-Regeln kommen schrittweise ab 12. Oktober: Fingerabdruck und Foto von Drittstaaten-Reisenden werden künftig digital erfasst, das neue Entry-/Exit-System (EES) soll Sicherheit und Effizienz stärken. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Entry-/Exit-System.
1. Was ist das Entry-/Exit-System?
Das Entry-/Exit-System (EES) ist ein IT-System der Schengenstaaten. Es erfasst automatisch Daten von Reisenden aus Drittstaaten, wenn sie die Außengrenze von Schengen passieren. EES wird lediglich bei Personen, die einen Kurzaufenthalt von höchstens 90 Tage planen, angewandt.
2. Welche Länder nutzen EES?
Alle 29 Schengenstaaten (alle EU-Staaten außer Irland und Zypern, sowie Norwegen, Island, Schweiz und Liechtenstein) führen EES ein. Es sind in alphabetischer Reihenfolge: Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Island, Italien, Kroatien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malta, die Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, die Schweiz, die Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien und Ungarn.
In Österreich wurden die notwendigen Systeme an den Flughäfen Wien-Schwechat und Salzburg bereits installiert und gehen in Kürze in den sechsmonatigen Probebetrieb. Auch an den Schweizer Flughäfen Zürich, Genf und Basel kommt das System zum Einsatz.
In Deutschland startet das EES am 12. Oktober am Flughafen Düsseldorf, danach folgen die Flughäfen Frankfurt am Main und München, bevor sukzessive alle weiteren Flughäfen sowie die Häfen an den Seeaußengrenzen angebunden werden.
3. Was ist das Ziel von EES?
Mit der digitalen Erfassung von persönlichen Daten soll der Austausch zwischen den Grenzbehörden vereinfacht werden. Die Sicherheit innerhalb des Schengenraums werde verbessert. Mit dem System sollen auch sogenannte "Overstayers", Personen, die sich länger als erlaubt im Schengenraum aufhalten, erkannt werden. Weiter soll es den Identitätsbetrug erschweren.
Änderungen bedeutet das beispielsweise für Reisende aus Großbritannien, den USA oder auch aus der Türkei. Erfasst werden damit auch jene, die im Schengenraum als Asylwerber registriert sind und illegal in ihr Heimatland fliegen, ohne Digitalisierung konnten Reisen dieser Art bislang unbemerkt bleiben.
"Das Entry-Exit-System ist das digitale Rückgrat unseres neuen Migrationssystems. Damit werden wir Ein- und Ausreisen in die EU besser kontrollieren können. Es ermöglicht uns, genau zu erfassen, wann und wo Drittstaatsangehörige die EU betreten oder verlassen. Das erhöht die Sicherheit im Schengen-Raum. Mit der schrittweisen Einführung über sechs Monate geben wir den Mitgliedstaaten, Reisenden und Unternehmen genug Zeit, sich auf die neuen Abläufe einzustellen", erklärte EU-Migrationskommissar Magnus Brunner (ÖVP).
4. Welche Daten werden erhoben?
Die Daten aus dem Reisepass, das Datum und der Ort der Ein- und Ausreise, Fingerabdrücke, ein Foto des Gesichts sowie eine allfällige Verweigerung der Einreise werden bei jedem Übertritt der Außengrenze erfasst. Falls die biometrischen Daten (Fingerabdrücke und Foto des Gesichts) nicht angegeben werden, wird die Einreise verweigert.
5. Ab wann soll EES in Kraft treten?
Das System hätte bereits im Jahr 2024 eingeführt werden sollen. Mitgliedstaaten äußerten Bedenken, dass ein vollständiger Start die IT-Systeme überlasten könnte. Deshalb schlug die Europäische Kommission einen schrittweisen Start ab 12. Oktober 2025 vor. Die Staaten haben anschließend sechs Monate Zeit, um das EES vollständig umzusetzen.
(APA, Red.)