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Westerwelle stellt Kroatien EU-Beitritt in Aussicht

Außenminister Guido Westerwelle hat Kroatien eine baldige Mitgliedschaft in der Europäischen Union (EU) in Aussicht gestellt. Die ehemalige jugoslawische Teilrepublik befinde sich in ihren Verhandlungen mit der EU bereits auf der "Zielgeraden", sagte Westerwelle nach Angaben aus seiner Umgebung in einem Gespräch mit Präsident Ivo Josipovic am Mittwoch in Zagreb. Die Verhandlungen könnten möglicherweise bereits 2011 abgeschlossen werden.

Die Gespräche mit der politischen Führung in Zagreb waren der Auftakt einer dreitägigen Balkan-Reise. Westerwelle kam auch mit Regierungschefin Jadranka Kosor zusammen. Für den FDP-Vorsitzenden, der von Mitgliedern der eigenen Partei mehrfach aufgefordert wurde, sich künftig auf die Außenpolitik zu konzentrieren, ist dies auch die erste Auslandsreise nach dem Sommerurlaub. Weitere Stationen sind bis Freitag Serbien, Bosnien-Herzegowina und das Kosovo.

Bisher ist vom ehemaligen Jugoslawien nur Slowenien in der EU. Kroatien ist der nächste Kandidat auf Mitgliedschaft. Deutschland, das Kroatien 1991 beim Zerfall Jugoslawiens auch als eines des ersten Länder anerkannt hatte, gehört dabei zu den wichtigsten Unterstützern. Die Aussichten der anderen ex-jugoslawischen Landesteile auf eine baldige Mitgliedschaft sind gering.

Mit Kroatien laufen die Beitrittsverhandlungen seit 2005. In einem im Voraus verbreiteten Redetext Westerwelles für einen Auftritt vor der kroatischen Akademie der Wissenschaften heißt es: “Wenn Kroatien alle Kräfte zum Endspurt bündelt, können die Beitrittsverhandlungen bald abgeschlossen werden, vielleicht sogar schon im nächsten Jahr.” Zugleich ermunterte der FDP-Chef Zagreb zu weiteren Reformen. Die strengen Beitrittskriterien seien “keine Hürden, sondern Garantien für Freiheit, Sicherheit und Wohlstand”.

Nach dem Gespräch mit Josipovic hieß es, beide Seiten seien der Überzeugung, dass alle Staaten des westlichen Balkans den Weg nach Europa am ehesten durch Kooperation und gute Beziehungen zu ihren Nachbarn fördern könnten. Dies war auch auf Serbien gerichtet, der nächsten Reisestation. Belgrad sieht die ehemalige südserbische Provinz Kosovo trotz der Anerkennung durch zahlreiche andere Staaten weiterhin als Bestandteil seines Staatsgebietes. Neben Serbien besucht Westerwelle auch Bosnien-Herzegowina.

Das Kosovo wird am Freitag letzte Station von Westerwelles Balkan-Reise sein. Dort wird er auch das deutsche Kontingent der KFOR-Truppen besuchen. In der früheren serbischen Provinz, die mehrheitlich von Albanern bewohnt wird, sind derzeit noch etwa 1400 Bundeswehr-Soldaten stationiert.

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