Westbalkan-Konferenz mit Hoffnung auf Erweiterung

Ein eigener EU-Westbalkan-Beauftragter wurde nicht bestellt. In den Westbalkan-Staaten nehmen neuerdings die Befürchtungen zu, dass der EU-Erweiterungsprozess nach dem Beitritt Kroatiens für viele Jahre zum Stillstand kommen könnte.

Österreichs Außenminister Spindelegger forderte im Gespräch mit der APA, dass die Balkanmüdigkeit ein Ende finden solle. Er schlug bei der Konferenz vor, Roadmaps mit konkreten Zeitplänen und Zielen zu erarbeiten. Europaratspräsident Moratinos sprach von einem “Deal der Hoffnung”. Die Konferenz habe die europäische Perspektive der Region erneut bestätigt, erklärte EU-Erweiterungskommissar Füle.

Die EU-Erweiterung solle trotz Krise weitergehen, signalisierte die spanische EU-Ratspräsidentschaft. Den Fortschritt einzelner Staaten bestimmen sie durch ihre Maßnahmen selbst, hieß es. Als große Herausforderungen werden Reformen im Justizwesen und der Verwaltung, der Kampf gegen Korruption und organisiertes Verbrechen genannt. Die Rückkehr der während des Ex-Jugoslawien-Krieges Vertriebenen soll weiterhin eine Priorität bleiben. Auch Probleme rund um die Pressefreiheit sollten die Länder schleunigst beheben, lautete die Aufforderung.

Vieles hänge auch vom bilateralen Verständnis der Länder untereinander ab: Die regionale Zusammenarbeit erfordere Versöhnung, gute nachbarschaftliche Beziehungen und ein Klima, in dem man Probleme ansprechen könne.

An dem Treffen nahmen neben Repräsentanten der Westbalkanstaaten – Kroatien, Bosnien, Serbien, Montenegro, Kosovo, Mazedonien und Albanien – auch Vertreter aus Russland, der Türkei, Griechenland, EU-Minister mit EU-Chefdiplomatin Ashton sowie EU-Erweiterungskommissar Füle teil. Die USA wurden von Vizeaußenminister Steinberg vertreten.