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Weniger Beschwerden an Justiz-Ombudsstellen

Justizminister Josef Moser freut sich über die guten Zahlen der Ombudsstellen.
Justizminister Josef Moser freut sich über die guten Zahlen der Ombudsstellen. ©APA/ROLAND SCHLAGER
Die Zahl der Beschwerden an Justiz-Ombudsstellen ist im letzten Jahr deutlich gesungen. Die meisten Anfragen bezogen sich dabei auf eine Auskunft.

Die Zahl der Beschwerden bei den Justiz-Ombudsstellen ist 2017 gesunken. Insgesamt 5.004 Eingaben wurden im Vorjahr von den Mitarbeitern der Ombudsstellen bei den Oberlandesgerichten in Wien, Graz, Linz und Innsbruck behandelt. Der Großteil davon, nämlich rund 41 Prozent, betraf Fragen um Rat und Auskunft, teilte das Justizministerium in einer Aussendung mit.

Reklamationen rückläufig

Die Reklamationen waren im Vorjahr rückläufig. So nahmen laut Justizministerium die Beschwerden über die Verfahrensdauer um rund 10 Prozent ab (361 Eingaben), jene von Personen, die mit dem Ausgang eines Verfahrens unzufrieden waren, sogar um rund 31 Prozent (851 Eingaben). Lediglich in 4 Prozent der Fälle wurde das Verhalten von Justizmitarbeitern bekrittelt. Die Zahl der Eingaben (145) blieb hier gleich. Die verbleibenden 25 Prozent der Kontakte bezogen sich auf Fragen außerhalb des Aufgabenbereiches der Justiz.

Ombudsstellen seit mehr als 10 Jahren

Die Justiz-Obmudsstellen wurden 2007 als Informations- und Beschwerdemanagement bei den Oberlandesgerichten eingerichtet. Seit 2012 sind sie auch gesetzlich verankert. Justizminister Josef Moser (ÖVP) zeigte sich mit der bisherigen Arbeit am Freitag zufrieden. “Die Justiz-Ombudsstellen stehen für Transparenz und Bürgernähe. Sie sind leicht zugänglich und unkompliziert erreichbar, unabhängige Richterinnen und Richter erklären gerichtliche Entscheidungen und klären Missverständnisse auf.”

(APA/red)

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