Weltwirtschaftsforum in Wien: Ab Samstag Grenzkontrollen

Anlässlich des weltwirtschaftsforums gelten höhere Sicherheitsbestimmungen.
Anlässlich des weltwirtschaftsforums gelten höhere Sicherheitsbestimmungen. ©EPA
Wegen des Weltwirtschaftsforums in Wien wird das Schengen-Abkommen vorübergehend außer Kraftgesetzt. Um die Hofburg wird eine Sperrzone errichtet, bis dato sind zwei Demos angemeldet.

Die Regionalkonferenz des Weltwirtschaftsforums (World Economic Forum, WEF), die am kommenden Mittwoch und Donnerstag in der Wiener Hofburg in 1010 Wien über die Bühne geht, wirft seine Schatten voraus: Bereits ab morgen, Samstag, müssen Reisende an Österreichs Grenzen mit Kontrollen rechnen. Diese Maßnahme, die das Schengen-Abkommen vorübergehend außer Kraft setzt und daher mit den zuständigen EU-Stellen akkordiert werden musste, ist bis 9. Juni, 24.00 Uhr, konzipiert, sagte Innenministeriumssprecher Harald Noschiel am Freitag.

Wie die Grenzkontrollen letztlich durchgeführt werden, bleibt den österreichischen Behörden vorbehalten, sagte Noschiel: “Sie können lückenlos oder stichprobenartig durchgeführt werden.” An den Grenzen sei jedenfalls Vorsorge getroffen worden. “Wie und wann wir kontrollieren, sagen wir aus kriminaltaktischen Gründen natürlich nicht”, so der Sprecher.

Keine größeren Aktionen gegen Weltwirtschaftsforum

Grenzkontrollen und Großaufgebot der Polizei in Wien sind nach derzeitiger Lageeinschätzung eher Vorsichtsmaßnahmen als einem realen Bedrohungsbild geschuldet: “Es gibt derzeit kein akutes Gefährdungspotenzial”, sagte Noschiel. Jene Personenkreise, welche gegen das Weltwirtschaftsforum demonstrieren wollen oder Störaktionen im Sinn haben könnten, dürften keine Aktionen im größeren Sinn geplant haben.

“Es sind bisher zwei Demonstrationen angemeldet, beide am 7. Juni”, sagte Noschiel. Er machte aber darauf aufmerksam, dass bis jeweils 24 Stunden vor dem Stattfinden einer Demo diese angemeldet werden kann und dass darüber hinaus nicht angemeldete Proteste möglich sind.

Platzsperre während Weltwirtschaftsforum

In Wien wird es rund um den Veranstaltungsort des Weltwirtschaftsforums eine Platzsperre geben, die im Wesentlichen Teile des Heldenplatzes und den Veranstaltungsort in der Hofburg umfasst, sagte der Sprecher der Wiener Polizei, Roman Hahslinger. Am Tag der beiden Demos, am 7. Juni, werde dieses auf den Platz in der Burg und auf die Michaelerkuppel ausgeweitet.

Ausschreitungen werden nicht erwartet, aber aufgrund ähnlicher Vorfälle in anderen europäischen Städten müsse immer mit Störaktionen gegen das Weltwirtschaftsforum gerechnet werde, so Hahslinger. “Das Polizeiaufgebot wurde erstmals aus sämtlichen Bundesländern zusammengezogen. Insgesamt sind mehrere 100 Beamte im Einsatz.” Eine Luftraumsperre über Wien dürfte derzeit kein Thema sein.

Stockwerk wegen weltfirtschaftsforum freigehalten

Im Polizeianhaltezentrum (PAZ) am Alsergrund wurde zum Weltwirtschaftsforum wie seinerzeit bei der EURO 2008 eine Festnahmestraße eingerichtet. Für allfällige Festgenommene wurde außerdem ein Stockwerk freigehalten. Das sei bereits im Vorfeld des EM-Qualifikationsspieles Österreich gegen Deutschland am Freitagabend im Wiener Ernst-Happel-Stadion geschehen – in weiser Voraussicht offenbar. Seit Donnerstagabend beträgt der Häftlingsstand dort zwei: Nach Randalen deutscher Hooligans in der City wurden zwei Fans festgenommen.

  • VIENNA.AT
  • Wien
  • Weltwirtschaftsforum in Wien: Ab Samstag Grenzkontrollen
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen