Weitere Bundesheer-Verhandlungsrunde ohne Ergebnis
Am Dienstag hat eine weitere Verhandlungsrunde zwischen Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) über das Sparpaket beim Bundesheer stattgefunden. Ein konkretes Ergebnis gibt es noch nicht, sagte Klugs Sprecher im Anschluss der APA. Ungeklärt ist damit auch, ob und wann es das von Klug für 2016 geforderte zusätzliche Geld für Investitionen geben wird.
Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) hatte diesbezüglich bereits im Oktober deponiert, dass das “Sonderinvest” für das Bundesheer frühestens in den Jahren 2017, 2018 und 2019 budgetär schlagend wird und dass der laufende Betrieb des Heeres ohne zusätzliche Mittel zu finanzieren ist.
Das von Klug vorgelegte Sparkonzept sieht u.a. Kasernenschließungen und die Reduktion schwerer Waffen vor. Ein Termin für die nächste Verhandlungsrunde ist noch nicht bekannt.