Weiter Streit um US-Waffengeschäft mit Taiwan

Das geplante US-Waffengeschäft mit Taiwan sorgt weiter für Streit mit China. Die USA bekräftigten am Montag das 6,4 Milliarden Dollar (4,58 Mrd. Euro) schwere Rüstungsprojekt mit der Bemerkung, die von China als abtrünnige Provinz betrachtete Insel müsse sich selbst verteidigen können. Die Führung in Peking warnte vor den Folgen für das Verhältnis zu den USA.

Die USA stünden auch in Zukunft zu ihren Verpflichtungen gegen Taiwan, erklärte der für die Asien-Pazifik-Region zuständige Verteidigungs-Staatssekretär Wallace Gregson. Gleichwohl sei sein Land an einvernehmlichen Beziehungen zu China interessiert. Die US-Regierung hatte dem Kongress am Freitag Waffenverkäufe an Taiwan im Wert von rund 6,4 Milliarden Dollar vorgeschlagen.

Der Verkauf werde “unweigerlich einen langen Schatten auf die US-chinesischen Beziehungen werfen”, hieß es in der “China Daily” am Montag. “Chinas Antwort – wie stark sie auch immer ausfallen mag – ist gerechtfertigt. Kein auf seine Würde bedachtes Land kann tatenlos zuschauen, wenn seine nationale Sicherheit bedroht wird und Kerninteressen beschädigt werden.” Für China könne es in dieser Sache keinen Kompromiss geben, hieß es in der Armee-Zeitung. Die an dem Geschäft beteiligten US-Firmen müssten mit chinesischen Sanktionen rechnen.

US-Experten halten die chinesischen Sanktionsmöglichkeiten jedoch nur für begrenzt. “Sie können nicht viel Druck ausüben, und das frustriert sie”, sagte Drew Thompson vom Nixon-Center in Washington. Mehr als symbolische Strafmaßnahmen hätten die Chinesen nicht zur Verfügung. Sollte China den US-Flugzeugbauer Boeing mit Sanktionen belegen, könnte dessen europäischer Erzrivale Airbus davon profitieren, so Thompson.

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