Weiter Debatte um Integrationsbeauftragten

Nachdem Bundeskanzler Faymann bereits sein Nein zu einem eigenen Integrations-Ressort deponiert hat, flaut die Debatte darüber weiterhin nicht ab. Vor allem die Grünen machten am Sonntag Druck auf den Kanzler und forderten erneut einen eigenen Staatssekretär. vida-Vorsitzender Kaske begrüßte hingegen Faymanns Vorschlag, die Kompetenzen innerhalb der Bundesregierung bei diesem Thema neu zu ordnen.

“Es braucht einen Koordinator der Integrationspolitik in der Regierung. Wichtig ist, dass nachhaltige Maßnahmen gesetzt werden, um das Miteinander zu fördern”, so Kaske. Und weiter: “Das Innenministerium scheint mir dafür nicht geeignet, weil hier Integration allzu oft auf Kriminalitätsbekämpfung reduziert wird.” Integration sei eine Querschnittsmaterie, die in alle Lebensbereiche hineinspielt. Dennoch brauche es eine Stelle, die für die laufende Koordinierung und Konzeptionierung der Integrationsmaßnahmen zuständig ist, so Kaske.

Enttäuscht über den Kanzler zeigten sich die Grünen, die am Wochenende bereits Caritas-Präsident Küberl für das Amt eines Integrationsstaatssekretärs vorgeschlagen hatten. “Das Zukunftsthema Integration ist zu wichtig, um es der Führungsschwäche Faymanns zu opfern”, kritisierte Integrationssprecherin Korun den “Schlingerkurs der SPÖ” bei diesem Thema. Faymann sei offensichtlich “unfähig, das brennende Thema Integration zur Chefsache zu machen und lässt sich von der ÖVP einmal mehr vorführen”. Korun appellierte daher an den Wiener Bürgermeister Häupl, den Bundeskanzler umzustimmen.

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