Weiter Brodeln in Tiroler SPÖ

Der geschäftsführende SPÖ-Chef Gerhard Reheis
Der geschäftsführende SPÖ-Chef Gerhard Reheis
Rund drei Monate vor dem Landesparteitag der Tiroler SPÖ am 28. Juni, bei dem erstmals nach zwei Jahren wieder ein Parteivorsitzender gewählt werden soll, brodelt es in der Partei. Der umstrittene geschäftsführende SPÖ-Chef Gerhard Reheis bekräftigte gegenüber der APA, für den Vorsitz zu kandidieren und gleichzeitig auch den Klubobmannposten im Landtag behalten zu wollen.


Schließlich sei er bis zum Jahr 2018 als Klubchef gewählt, betonte Reheis, der nach wie vor einen starken Rückhalt in der Partei ortete. Sein Stellvertreter Thomas Pupp meinte hingegen im APA-Gespräch, dass für beide Varianten – Parteichef und Klubobmann in Personalunion sowie Ämtertrennung – einiges spreche. Dies gelte es, “auf breiter Basis” zu diskutieren, so Pupp.

Der Klubobmann sei jedenfalls in der momentanen Situation der SPÖ als Oppositionspartei in puncto Ämtern und Positionen “das Höchste”. Ob er selbst am Posten des Klubobmannes interessiert sei, wollte Pupp nicht sagen. Parteivorsitzender wolle er “im Moment nicht” werden. Unter “im Moment nicht” verstehe er den Parteitag im Juni, erklärte der ehemalige Landesrat auf Nachfrage. Er sei jedenfalls “immer loyal” zu Gerhard Reheis.

Zu weit weniger Loyalität scheint der seit der Landtagswahl 2013 nicht mehr im Landtag vertretene SPÖ-Bezirksparteichef von Schwaz, Klaus Gasteiger, bereit zu sein. “Niemand” sei mit dem derzeitigen Zustand der Tiroler SPÖ zufrieden, es gebe einen “Unmut in der Partei”. Die Arbeit der von Reheis installierten, elfköpfigen “Reformgruppe” gehe “schleppend” voran. “Man hat ein “ganzes Jahr verschissen”, kritisierte Gasteiger drastisch. Auf die Frage, ob er Reheis beim Parteitag unterstützen werde, sagte er: “Das glaub ich weniger”. Ob er selber für den Parteivorsitz kandidieren werde, könne er “nicht sagen”, dies hänge von vielen Gesprächen ab. Momentan sei dies kein Thema, er schließe nichts aus, bestätige aber auch nichts.

Pupp hingegen sieht in der Arbeit der “Reformgruppe” einen “sehr positiven, fruchtbringenden Diskussionsprozess”. Der Partei sei es klarerweise “schon einmal besser gegangen”. Das Problem sehe er jedoch nicht allein auf die Grenzen Tirols bezogen, das “sozialdemokratische Produkt” weise auch in Österreich und Europa einen “Erklärungsnotstand” auf. Man habe ein Problem, den Menschen Werte wie Gerechtigkeit und Chancengleichheit zu erklären.

Die einflussreiche Lienzer Bürgermeisterin Elisabeth Blanik bekräftigte gegenüber der APA, nicht für den Parteivorsitz kandidieren zu wollen. Sollte Reheis kandidieren, habe er ihre “100-prozentige Loyalität”, aber: “Schaun wir mal, ob er kandidiert”. Die Landtagsarbeit der Partei verlaufe tadellos, man habe sich mittlerweile in der Oppositionsrolle zurechtgefunden.

Der bisher letzte gewählte Vorsitzende der Tiroler SPÖ, Ex-LHStv. Hannes Gschwentner, war Ende Juni 2012 als Parteichef abgetreten. Seitdem führt Reheis geschäftsführend die Partei. Im Februar 2013 wählten ihn die Delegierten bei einem außerordentlichen Landesparteitag mit 98,96 Prozent zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl. Eine Obmannwahl fand nicht statt, sondern wurde zunächst für den Herbst 2013 und schließlich für das Frühjahr 2014 avisiert. Ein Umstand, der seitdem für einigen Unmut sorgt. Die SPÖ hatte bei der Wahl am 28. April einen neuerlichen historischen Tiefstand erreicht.

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