Wehrrechtsänderungsgesetz passierte Verteidigungsausschuss
Laut Parlamentskorrespondenz stimmten ÖVP, SPÖ, Grüne und NEOS dafür. Vorgesehen sind darin etwa ein Elternmonat für Grundwehrdiener bzw. Zeitsoldaten sowie die Beseitigung sozialversicherungsrechtlicher Benachteiligungen für Präsenz- und Ausbildungszeiten.
"Ausbildungsscheck" für Milizangehörige
Geschaffen wird mit der Gesetzesnovelle auch ein "Ausbildungsscheck" für Milizangehörige. Alle, die an Milizübungen teilnehmen, erhalten eine Vergütung pro Ausbildungstag, die für zivile berufliche Aus- und Fortbildungszwecke genutzt werden kann.
Durch eine Neuregelung der Anerkennung von Dienstzeiten sollen auch sozialversicherungsrechtliche Benachteiligungen beim Kinderbetreuungsgeld und dem Familienzeitbonus für Personen im Präsenz- und Ausbildungsdienst beseitigt werden. Außerdem wird ein Härteausgleich etabliert. Die Einführung einer neuen Tapferkeitsmedaille soll die Möglichkeit zur Würdigung besonderer Leistungen im Rahmen von Einsätzen des Bundesheeres schaffen.
(APA/Red)