Die Regierung will ab jetzt die Verhandlungen über eine Reform des Bundesheeres intensivieren. In einer ersten Verhandlungsrunde vor dem Ministerrat am Dienstag haben sich SPÖ und ÖVP darauf geeinigt, ab jetzt jede Woche auf politischer und auf Beamten-Ebene zu verhandel. Inhaltlich ist bei diesem ersten Gespräch freilich noch nichts rausgekommen. Verteidigungsminister Norbert Drabos zeigte sich "offen für Vorschläge der ÖVP".
Ob ein Kompromiss möglich ist, könne er aber nicht vorhersagen, so Darabos. Er bezeichnete es zumindest als “denkbar, die Wehrpflicht nur auszusetzen statt abzuschaffen”. Ein entsprechender Vorschlag war zuletzt als möglicher Kompromiss kolportiert worden. Darabos geht jedenfalls mit seinem Modell, das er im Zuge der Verhandlungen der ÖVP im Detail darlegen will, in die Gespräche. Man werde über die Gruppenstärke, die zur Bewältigung der Aufgaben notwendig sein wird, diskutieren, so Darabos.
Für die ÖVP bekräftigte Innenministerin Maria Fekter, dass “zügig” verhandelt werden soll. Man wolle “relativ rasch” voran kommen und nicht verzögern. Ein Ergebnis vor dem Sommer wäre im Sinne der ÖVP, so Fekter. Inhaltlich sind laut der Innenministerin mehrere Themen abzuarbeiten, etwa Katastrophenschutz, Auslandseinsätze, Zivildienst sowie budgetäre Fragen. Die Frage einer Aussetzung der Wehrpflicht wollte Fekter nicht beantworten, denn “soweit sind wir noch nicht”. (APA)