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Pilz kommt wieder in Nationalrat

Noll wechselt auf Niederösterreich-Mandat - Bißmann soll aus Klub ausgeschlossen werden
Noll wechselt auf Niederösterreich-Mandat - Bißmann soll aus Klub ausgeschlossen werden ©APA
Listengründer Peter Pilz wird wieder in den Nationalrat einziehen. Das hat Pilz bei einer Pressekonferenz mit Frauensprecherin Maria Stern und Klubchef Wolfgang Zinggl bekannt gegeben hat.

Im Gegenzug für ihren Mandatsverzicht soll Stern Parteichefin der Liste Pilz werden. Martha Bißmann, die ihr Mandat nicht für den Parteigründer räumen wollte, soll aus dem Parlamentsklub ausgeschlossen werden.

Pilz hatte vorigen November auf sein Mandat verzichtet, nachdem ein mutmaßlicher sexueller Übergriff auf eine Frau beim Forum Alpbach 2013 bekannt geworden war. Demnach soll Pilz die Frau in trunkenem Zustand begrapscht haben. Während Pilz erst angab, keine Erinnerung daran zu haben und die Vorwürfe dann bestritt, bestätigten Zeugen den Vorfall. Weil die Causa verjährt war und die Frau keine Ermächtigung zur Strafverfolgung erteilte, stellte die Staatsanwaltschaft Innsbruck ihre Ermittlungen ein. Pilz wertete das nun bei der Pressekonferenz als “Grünes Licht” zur Rückkehr ins Parlament.

Bundesmandat wird frei

Technisch funktioniert die Rückkehr von Pilz ins Parlament so: Weil Peter Kolba sein Mandat auf der niederösterreichischen Landesliste zurückgelegt und Stern darauf verzichtet hat, kann der Abgeordnete Alfred Noll nun von seinem Bundesmandat auf ein niederösterreichisches Mandat wechseln. Damit kann Pilz das freiwerdende Mandat auf der Bundesliste übernehmen.

Noll bestätigte, dass er diesen Wechsel vollziehen wird. Er werde den Wechsel sowohl der Bundeswahlbehörde als auch der niederösterreichischen Landeswahlbehörde noch heute melden, so Noll am Rande der Pressekonferenz: “Es wird Zeit, dass Peter Pilz einen Job annimmt, für den er geeignet ist.”

Stern hat “keine Sekunde gezögert”

Stern betonte, sie habe nach Kolbas Abgang “keine Sekunde gezögert” auf ihr Mandat zu verzichten und damit den “gordischen Knoten” in der Partei zu durchschlagen. Die Personalfrage habe die Liste Pilz seit über einem halben Jahr gelähmt. Dass sie als Frauensprecherin und Mit-Initiatorin des Frauenvolksbegehrens ausgerechnet einem Mann Platz mache, der im Vorjahr wegen sexueller Übergriffe zurückgetreten war, will sie nicht als Widerspruch sehen, denn: “Peter Pilz hat sich seiner Verantwortung gestellt, in aller Öffentlichkeit.”

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