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Was steht wirklich im EU-Reformvertrag?

Dornbirn – Der österreichische Nationalrat hat kürzlich den EU-Reformvertrag von Lissabon ratifiziert. Obwohl die im Vorfeld geführten öffentlichen Debatten intensiv und teils heftig waren, wissen viele Bürgerinnen und Bürger nicht genau, was sich durch dieses Vertragswerk künftig ändern wird.

Deshalb laden das Land Vorarlberg und die Europainformationsstelle Dornbirn alle Interessierten zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung am Freitag, 25. April ab 19.00 Uhr im Rathaus Dornbirn.

Der österreichische Ländervertreter in Brüssel, Klemens Fischer, hat die Verhandlungen zum EU-Reformvertrag aus nächster Nähe mitverfolgt. In Dornbirn wird er in seinem Vortrag die wichtigsten Inhalte erklären. Im Anschluss diskutieren Landtagsvizepräsidentin Bernadette Mennel, die beiden EU-Parlamentsabgeordneten Eva Lichtenberger (Grüne) und Richard Seeber (ÖVP) sowie Österreichs Botschafter bei der EU, Hans-Dietmar Schweisgut, über den Vertrag und seine möglichen Auswirkungen.

EU-Befürworter haben wiederholt vorgebracht, dass mit dem Reformvertrag von Lissabon die Institutionen der EU modernisiert und ihre Arbeitsmethoden verbessert werden, dass das Europäische Parlament mehr Mitgestaltungsrechte erhält und Entscheidungen auf europäischer Ebene demokratischer werden. Die Gegner wiederum meinen, dass der Vertrag die Neutralität Österreichs gefährdet, die Demokratie in der EU schwächt und die Atomenergie fördert.

Bei der Veranstaltung am 25. April in Dornbirn besteht die Möglichkeit, sich aus erster Hand über die Tatsachen zum Reformvertrag von Lissabon zu informieren und alle Pros und Contras in Gegenwart von EU-Fachleuten zu diskutieren. Um die Organisation zu erleichtern, wird nach Möglichkeit um Anmeldung gebeten: Fax 05572/306-2008, E-Mail eu.info@dornbirn.at

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