Warnung vor Militärschlags Israel gegen den Iran

Deutsche Diplomaten gehen davon aus, dass der für Dienstag erwartete neue Iran-Bericht der IAEA Hinweise auf eine militärische Komponente des Atomprogramms enthält.

“Wir müssen Ruhe bewahren und Druck widerstehen, um alle Alternativen prüfen zu können”, sagte Peres “Israel Hayom” mit Blick auf einen möglichen Militärangriff auf die iranischen Atomanlagen. Er denke nicht, dass eine Entscheidung bereits getroffen sei. Es bestehe jedoch der Eindruck, dass der Iran innerhalb des nächsten Jahres eine Atombombe herstellen werde. Am Vorabend hatte Peres bereits dem israelischen Fernsehen gesagt, ein Angriff Israels und anderer Länder gegen den Iran werde “immer wahrscheinlicher”.

In israelischen Medien wird seit vergangener Woche über mögliche Angriffspläne der Regierung spekuliert. Verteidigungsminister Ehud Barak dementierte zwar, dass ein Einsatz bereits beschlossen sei, deutete aber an, dass ein Angriff auch ohne US-Beteiligung möglich sei. Teherans Fortschritte bei der Entwicklung von Atomwaffen seien “die Hauptbedrohung für die Sicherheit der Region”, sagte Barak. Weitere Nahrung erhielten die Spekulationen durch einen Raketentest Israels und eine großangelegte Zivilschutzübung.

Hintergrund der Diskussion ist der für Dienstag erwartete Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zum iranischen Atomprogramm. Aus deutschen Diplomatenkreisen in Berlin hieß es am Sonntag, es werde erwartet, dass der Bericht eine ausführliche Darstellung zu weiteren Hinweisen auf eine militärische Komponente des Atomprogramms enthalte. “In diesem Fall ist aus Sicht der Bundesregierung eine Ausweitung des politischen und diplomatischen Drucks auf Iran nötig.”

Ein westlicher Diplomat bei der IAEA sagte, der Bericht werde keinen “unwiderlegbaren Beweis” präsentieren, doch werde er eine große Anzahl von Hinweisen enthalten, die der Iran nur schwer widerlegen könne. Der Bericht soll sich diesmal nicht auf die Bemühungen des Iran zur Anreicherung von Uran und Plutonium konzentrieren, sondern auf das iranische Raketenprogramm und Vorwürfe, wonach die Raketen zum Transport von Atomsprengköpfen verwendet werden sollen.

Nach Peres’ Äußerungen zu einem Angriff am Sonntag warnte Frankreichs Außenminister Alain Juppe, eine Militärintervention könnte die gesamte Region destabilisieren. “Alles muss getan werden, um etwas Unumkehrbares zu verhindern”, sagte Juppe. Zugleich zeigte auch er sich überzeugt, dass der IAEA-Bericht Hinweise auf eine militärische Dimension des iranischen Atomprogramms enthalten werde. Dies sei “nicht akzeptabel”, sagte Juppe, verwies aber zur Lösung des Konflikts auf Sanktionen.

Der iranische Außenminister Ali Akbar Salehi sprach am Sonntag dem neuen IAEA-Bericht bereits jede Glaubwürdigkeit ab. Er sei überzeugt, dass die Dokumente gefälscht seien, sagte Salehi nach iranischen Medienangaben und warf der IAEA “politisches” Verhalten vor. Die iranische Regierung bestreitet, am Bau einer Atomwaffen zu arbeiten. Sie betont, dass das Atomprogramm allein zur Energiegewinnung und zur medizinischen Forschung dient. (APA)