Wann wird gewählt?

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Die Verhandlungen zwischen den Wiener Grünen und der SPÖ über eine mögliche Vorverlegung der Wiener Gemeinderatswahl haben noch keine Ergebnisse gebracht- aussichtsreichster Termin ist derzeit der 23. Oktober.

Dass die nächste Wien-Wahl noch heuer stattfinden wird, scheint kaum mehr außer Zweifel zu stehen. Der Urnengang wird „mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit“ für den Herbst angesetzt werden, hieß es am Donnerstagabend im Rathaus. Vor dem Sommer soll der Neuwahl-Beschluss aber nicht mehr fallen. Dies könnte vielmehr im Rahmen einer Sondersitzung des Landtages im August geschehen.


Laut einem Bericht des Wiener Radiosenders “88.6 – Der Supermix“ haben sich SPÖ und Grüne „unbestätigten Rathausquellen zufolge“ bereits geeinigt: Am 25. August soll demnach diese Sondersitzung stattfinden.


Als möglicher Termin für die Wahl wird der bereits wiederholt kolportierte 23. Oktober genannt. Sollten an diesem Tag allerdings Nationalratswahlen stattfinden, wählt Wien laut “88.6“ bereits am 16. Oktober 2005. Bürgermeister Michael Häupl (S) hat sich allerdings zuletzt für einen Super-Wahlsonntag ausgesprochen, an dem beide Wahlen stattfinden sollten – falls auch im Bund früher gewählt wird.


Ein Sprecher des Bürgermeister hat gegenüber der APA am Mittwoch dementiert – eine Entscheidung sei noch nicht gefallen, hieß es. Sollte der 23. Oktober aber tatsächlich der Wahltag werden, müsste der Beschluss spätestens Ende August erfolgen. Dies würde eine August-Sitzung notwendig machen. Denn in Wien müssen mindestens knapp zwei Monate zwischen Wahl-Ausschreibung und Urnengang vergehen.


Rein theoretisch könnte die Entscheidung auch schon kommende Woche im Gemeinderat oder Landtag fallen. Aber dann würde der Wahlkampf bereits während der politisch arbeitsreichen Zeit im Juni – wo etwa der Rechnungsabschluss ansteht – sowie während der Urlaubswochen stattfinden. „Das wäre die beste Möglichkeit, gute Umfragewerte zu verspielen“, hieß es dazu im Häupl-Büro.

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