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Wahlniederlage 2011 bedeutet Rücktritt Erdogans

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat seinen Rücktritt als Parteichef für den Fall angekündigt, dass seine islamisch geprägte AKP die Parlamentswahl kommendes Jahr nicht gewinnt.

“Wenn meine Partei bei den Wahlen 2011 zweite wird – und derartiges erwarte ich nicht -, werde ich die Parteiführung abgeben”, sagte Erdogan laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Anadolu Ajansi vom Donnerstag am Mittwochabend in einem Interview mit örtlichen Fernsehsendern in der Schwarzmeerstadt Rize. Die AKP regiert seit 2002, nach einem deutlichen Sieg bei der Parlamentswahl 2007 muss sie sich im Sommer 2011 erneut dem Votum der Wähler stellen.

Jüngsten Umfragen zufolge verliert die AKP derzeit an Zuspruch. Ein erster Test für ihren Rückhalt in der Bevölkerung wird das für den 12. September geplante Referendum über eine Verfassungsreform sein. Die Opposition wirft dem AKP-Chef vor, durch die Änderungen die Gewaltenteilung und die laizistische Ausrichtung des Landes aufweichen zu wollen.

Erdogan bewirbt sich nach eigenen Angaben 2011 zum letzten Mal um ein Parlamentsmandat, da seine Partei nur drei Mandate in Folge zulässt. Der 56-Jährige will danach aber der Politik treu bleiben. Er wolle in einer Organisation, einer Denkfabrik oder im Medienbereich arbeiten, sagte er laut Anadol Ajansi.

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