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"Wahlen von Gewaltstopp abhängig"

Der israelische Außenminister Shimon Peres will die Abhaltung der für Jänner geplanten palästinensischen Parlamentswahlen vom Stopp jeglicher Gewalt gegen Israel abhängig machen.

„Jede Bombe kann jeden Zeitplan töten“, sagte Peres bei einem Besuch in der dänischen Hauptstadt Kopenhagen. Die Palästinenser würden „niemals unabhängig, wenn sie nicht ihre Extremisten unter Kontrolle bringen“. ****

„Kugeln und Stimmzettel“ seien ebensowenig gleichzeitig möglich wie „Wahlen und Gewalt“, betonte Peres. Zu der seit Wochen andauernden Militäraktion in den Palästinensergebieten sagte Peres, Israel wolle die Besetzungen nicht. Die Armee werde aber so lange in den Autonomiegebieten bleiben, wie diese „eine direkte und unmittelbare Gefahr für die israelische Sicherheit“ bedeuteten. Israel hält seit rund drei Wochen sieben der acht größten Palästinenserstädte im Westjordanland besetzt.

Der EU-Ratsvorsitzende Per Stig Möller rief Israel zum Rückzug aus den Autonomiegebieten auf. „Wenn wir freie und faire Wahlen haben wollen, müssen die israelischen Streitkräfte aus den palästinensischen Städten und Gebieten heraus sein“, betonte der dänische Außenminister. Zugleich forderte Möller die Palästinenserführung dazu auf, „die Verantwortung für die Gebiete“ zu übernehmen. Dänemark hat zurzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne.

Israel unterstützt den Worten von Peres zufolge den Friedensplan der Europäischen Union für den Nahen Osten. Ministerpräsident Ariel Sharon begrüße den europäischen Vorschlag, internationale Arbeitsgruppen zu bilden, die eine Reform der palästinensischen Institutionen umsetzen helfen sollen.

Dem Vorschlag zufolge sollen die Arbeitsgruppen aus Vertretern des
„Quartetts“ gebildet werden, das die EU, die USA, die Vereinten Nationen und Russland im April für eine Koordination ihrer Nahost- Politik gegründet haben. Das „Quartett“ tagt wieder in der kommenden Woche.

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