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Wahlen und Niederlagen: Die SPÖ auf der Verliererstraße

Eine Wahl nach der anderen geht für Rot verloren. Dadurch wächst auch unter Wiener Genossen die Sorge: Was bringt die Wiener Wahl 2010?
"Gott schütze Wien"
"Grauslicher" Wahlkampf?

Seit die SPÖ wieder in der Bundesregierung ist, erlebt sie bei Wahlen – mit nur wenigen Ausnahmen – ein Debakel nach dem anderen. Der gestrige Urnengang in Oberösterreich brachte einen neuen Negativ-Rekord: Das Minus im Stimmenanteil ist mit 13,38 Prozentpunkten das größte, das die SPÖ in der Zweiten Republik jemals bei Landes- oder Bundeswahlen erlitt. Damit ist der starke Zuwachs des Jahres 2003 mehr als aufgebraucht – und die SPÖ fällt auch in Oberösterreich weit unter 30 Prozent auf das schlechteste Ergebnis seit 1945.

Das ist mittlerweile fast die Regel: Mit nur einer Ausnahme, Salzburg, brach die SPÖ bei allen Landtagswahlen 2006 auf das schlechteste Ergebnis seit 1945 ein. Das begann im März 2008 mit Niederösterreich, setzte sich im Juni 2008 in Tirol, im heurigen März in Kärnten, vorige Woche in Vorarlberg bis heute in Oberösterreich fort. In Tirol erlitt die SPÖ das bisher größte – und damals erstmals zweistellige – Minus von 10,39 Prozentpunkten. Und in Vorarlberg vor einer Woche sackte die SPÖ mit gerade noch zehn Prozent erstmals bei einer Landtagswahl auf den vierten Platz ab.

Nur in Salzburg, wo sie 2004 den Machtwechsel geschafft hatten, blieb den Roten dieses Schicksal erspart: Es setzte zwar den größten SPÖ-Verlust im Land seit 1945, aber ausgehend vom historischen Höchststand blieb die SPÖ dennoch Erste und stellt weiterhin die Landeshauptfrau.

Die drei anderen rot regierten Länder – Burgenland, Wien und die Steiermark – stehen erst im nächsten Jahr am Prüfstand. Dort wurde zuletzt 2005, also noch unter der schwarz-orangen Bundesregierung, gewählt – und in diesen Ländern gab es auch die bisher letzten Zuwächse im Stimmenanteil.

Während im Bund Schwarz-Blau-Orange regierte, waren – teils auch sehr große – Zuwächse die Regel für die SPÖ. Mittlerweile sind sie – mit Ausnahme Salzburgs – aber in allen Ländern und im Bund mehr als aufgebraucht. Mit der Angelobung der rot-schwarzen Koalition mit Kanzler Alfred Gusenbauer im Jahr 2006 setzte eine Verlustserie ein, die auch nach dem Wechsel zu Bundesparteichef Werner Faymann nicht endete.

Bei der vorgezogenen NR-Wahl 2008 – schon unter Faymann – konnte die SPÖ zwar ebenso wie in Salzburg den ersten Platz verteidigen. Aber auch hier gab es einen Negativ-Rekord: Sie fiel erstmals bei einer Bundeswahl unter die 30-Prozent-Marke. Und die EU-Wahl im heurigen Juni war ein einziges Desaster: Da erlitt die SPÖ mit 23,7 Prozent das schlechteste Ergebnis und mit 9,6 Prozentpunkten den größten Verlust bei Bundeswahlen in der Zweiten Republik – und verlor den ersten Platz an die ÖVP.

Die Ergebnisse der SPÖ bei Nationalrats- und Landtagswahlen seit November 2002 (Vorarlberg und OÖ vorl. Endergebnis):

Wahl Datum Stimmen St.anteil +/-
NR 24.11.2002 1,792.499 36,51 +3,36
Lt NÖ 30.03.2003 309.199 33,55 +3,16
Lt OÖ 28.09.2003 299.402 38,33 +11,30
Lt Tirol 28.09.2003 75.019 25,85 +4,08
Lt Ktn 07.03.2004 126.325 38,43 +5,57
Lt Sbg 07.03.2004 125.382 45,50 +13,16
Lt Vbg 19.09.2004 24.609 16,87 +3,88
Lt Stmk 02.10.2005 290.859 41,67 +9,35
Lt Bgld 09.10.2005 100.497 52,18 +5,63
Lt Wien 23.10.2005 333.611 49,03 +2,12
NR 1.10.2006 1,663.986 35,34 -1,17
Lt NÖ 9. 3.2008 257.770 25,64 -7,91
Lt Tirol 8. 6.2008 52.066 15,46 -10,39
NR 28. 9.2008 1,430.206 29,26 -6,08
Lt Ktn 1. 3.2009 102.385 28,74 -9,69
Lt Sbg 1. 3.2009 111.437 39,37 -6,03
EU 7. 6.2009 680.041 23,74 -9,59
Lt Vbg 20. 9.2009 17.589 10,06 -6,81
Lt OÖ 27. 9.2009 213.602 24,95

-13,38

Nun liegt es an der Wiener Landespartei, diesen Abwärtstrend zu durchbrechen – oder den traditionellen Anspruch an ein “rotes Wien” aufs Spiel zu setzen.

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