AA

Wahlen in Serbien haben begonnen

In Serbien haben am Sonntag um 7.00 Uhr die vorgezogenen Parlamentswahlen begonnen. Knapp 8.600 Wahllokale werden bis 20.00 Uhr offen bleiben.

Wahlberechtigt sind 6,5 Millionen Bürger Serbiens. Meinungsumfragen zufolge könnte die ultranationalistische Serbische Radikale Partei (SRS) von Vojislav Seselj stärkste Kraft werden. Dahinter dürfte die gemäßigt nationalistische Demokratische Partei Serbiens von Ex-Präsident Vojislav Kostunica liegen.

Trotz der Führungsposition der Ultranationalisten wird in Kreisen von Belgrader Analytikern erwartet, dass die neue Regierung vom demokratischen Parteienlager gebildet werden wird. Die Nationalisten dürften nämlich keine Parlamentsmehrheit bekommen. Führende politische Parteien des demokratischen Lagers schlossen jegliche Regierungskoalition mit den Ultranationalisten im voraus aus.

Andererseits könnten anhaltende Streitigkeiten unter den politischen Parteien der früher regierenden „Demokratischen Opposition Serbiens“ (DOS) eine Einigung über die neue Regierungskoalition ebenfalls erschweren.

Ein Novum sind die Namen von vier Angeklagten des UNO-Kriegsverbrechertribunals auf den Kandidatenlisten. Ex-Staatschef Slobodan Milosevic und der Ultranationalistenführer Vojislav Seselj können mit Abgeordnetensitzen rechnen. Zwei weitere Angeklagte, Ex-Generalstabchef Nebojsa Pavkovic und Polizeispitzenfunktionär Sreten Lukic, dürften aber nicht ins Parlament einziehen. Sie sind nämlich Kandidaten zweier kleinerer politischer Parteien.

Im Kosovo werden die Wahlen trotz Protesten auch dieses Mal in 19 Provinzgemeinden stattfinden, in überwiegend Serben wohnen.

Um 250 Sitze im Parlament ringen 19 politische Parteien und Bündnisse mit mehr als 4.200 Abgeordnetenkandidaten. Um jeden Abgeordnetensitz sind somit etwa 17 Kandidaten im Rennen. Frauen sind dabei in der Minderheit. Ihre Zahl liegt bei 800. Die letzte Parlamentswahl wurde in Serbien im Dezember 2000 abgehalten. DOS sicherte sich damals 176 von 250 Parlamentssitzen. Machtkämpfe und Rivalitäten führten allerdings schon bald zur Lähmung der Regierungsarbeit.

Durch die Fünf-Prozent-Hürde sind nicht nur die Kleinparteien, sondern auch die politischen Parteien der Minderheiten benachteiligt.

Erste inoffizielle Wahlergebnisse werden gegen 22.00 Uhr vorliegen, die offiziellen spätestens am 1. Jänner 20.00 Uhr.

  • VIENNA.AT
  • Chronik
  • Wahlen in Serbien haben begonnen
  • Kommentare
    Die Kommentarfunktion ist für diesen Artikel deaktiviert.