Wahlen in Polen: Porträts der wichtigsten Parteien
Trotz massiver Medienkritik schaffte es die PiS, ihre Wähler bei sich zu halten und sogar neue Anhänger zu gewinnen. Dies gelang vor allem dank einer Marginalisierung der früheren Koalitionspartner der PiS – der Samoobrona und der Liga Polnischer Familien (LPR), deren Wählerschaften in großen Teilen auf die Partei von Premier Jaroslaw Kaczynski übergingen. Die beiden kleinen Parteien müssen jetzt um ihren Einzug ins Parlament zittern. Im Folgenden Kurzporträts der wichtigsten Parteien und Wahlbündnisse:
Die PiS (Recht und Gerechtigkeit) wurde im Juni 2001, gestützt auf die Popularität des damaligen Justizministers und jetzigen Staatspräsidenten Lech Kaczynski, gegründet. Die rechtskonservative Partei nahm viele Aktivisten des Aktionsbündnisses Solidarnosc (AWS) auf. Seit der unerwartet gewonnenen Parlamentswahl im Herbst 2005 trägt die Partei Regierungsverantwortung. Hauptziel der PiS ist die Schaffung einer Vierten Republik mit dem Grundprinzip der Solidarität. Nach Ansicht der Kaczynskis basiert die nach der Wende geschaffene Dritte Republik in Polen auf einem Komplott mit den früheren Kommunisten.
Ihren Wahlkampf konzentriert die PiS auf die Bekämpfung von Korruption. Sie ist gegen die Legalisierung von Euthanasie, Abtreibung, eingetragenen Partnerschaften Homosexueller und weichen Drogen. Politiker der Partei sprachen sich mehrmals positiv zur Wiedereinführung der Todesstrafe und zu einer Ausweitung der Macht des Präsidenten aus. Außenpolitisch sorgt die Partei für gute Beziehungen zu den USA und vertritt – Kritikern zufolge oft ungeschickt und rücksichtslos – polnische Interessen in der EU. Das Gesicht des PiS-Wahlkampfs ist Premier und Parteichef Jaroslaw Kaczynski. Umfragewerte: mehr als 30 Prozent.
Die PO (Bürgerplattform) wurde vor den Parlamentswahlen 2001 von konservativen und liberalen Politikern aus verschiedenen Parteien (auch aus der AWS) gegründet. Sie ist eine Mitte-Rechts-Partei, die besonders in Wirtschaftsfragen prononciert liberale Positionen vertritt. Im Wahlkampf ließ sich die PO sowohl eine Koalitionszusammenarbeit mit der PiS als auch mit den linken Demokraten aus der LiD offen. Auf eine Alleinregierung hat sie Umfragen zufolge kaum Chancen. Im Vergleich zur PiS tritt die PO weitaus pro-europäischer auf und verfügt über gute Beziehungen zu deutschen Regierungspolitikern. Das Gesicht des Wahlkampfs ist PO-Chef Donald Tusk. Umfragewerte: rund 30 Prozent.