Wahl in Portugal könnte Kurswechsel bringen

Dürfte Stimmen einbüßen
Dürfte Stimmen einbüßen ©APA (Archiv/epa)
In Portugal hat am Sonntag die Parlamentswahl begonnen. Knapp 9,5 Millionen Stimmberechtigte sind aufgerufen, die bis zu 230 Mandate der Versammlung der Republik neu zu vergeben. Der Ministerpräsident Jose Socrates und seine sozialdemokratisch ausgerichtete Sozialistische Partei (PS) werden laut Umfragen die 2005 erstmals errungene absolute Mehrheit verlieren.

Die PS kam in Umfragen auf 38 Prozent, die bürgerlich-konservative Sozialdemokratische Partei (PSD) von Socrates Hauptkonkurrentin Manuela Ferreira Leite auf rund 30 Prozent. Bei einem Sieg könnte Ferreira Leite die erste weibliche Regierungschefin im ärmsten Land Westeuropas werden.

Vor dem Hintergrund der schlimmsten Wirtschaftskrise seit dem Ende der Diktatur 1974 setzte sich die als “Eiserne Lady” bekannte Ferreira Leite im Wahlkampf für einen harten Sparkurs ein. Als Regierungschefin will sie Großprojekte wie die Schnellzug-Verbindung nach Spanien oder den Bau eines Großflughafens für Lissabon stoppen.

Socrates will dagegen die Wirtschaft des ärmsten Landes Westeuropas weiterhin mit öffentlichen Ausgaben stimulieren. Da beide eine große Koalition ausschließen und kleinere Parteien eine Zusammenarbeit mit der PS verweigerten, erwarten Beobachter eine schwierige Regierungsbildung.

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