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Wahl des neuen UNO-Menschenrechtsrat

Die UNO-Vollversammlung hat am Dienstag mit der Wahl der 47 Mitglieder des neuen UNO-Menschenrechtsrates begonnen. Die Wahl erfolgt in direkter und geheimer Abstimmung.

Die Wahl könnte sich bis in den Mittwoch hineinziehen. Für die Auszählung der Stimmen aller 191 UNO-Mitgliedsstaaten haben die Vereinten Nationen pro Wahlgang rund zwei Stunden veranschlagt.

Deutschland tritt in der Gruppe der westlichen Staaten unter anderem gegen Großbritannien, Frankreich, die Schweiz und Kanada an. In anderen Ländergruppen bewerben sich Kuba, der Irak, der Iran sowie das Bürgerkriegsland Sri Lanka um einen Sitz. Dagegen haben die USA von vornherein auf eine Kandidatur verzichtet.

Der neue Menschenrechtsrat wird bereits im Juni seine erste Sitzung in Genf einberufen. Er ersetzt die wegen ihrer Struktur und seltenen Zusammenkünfte viel kritisierte Menschenrechtskommission. Anders als die Kommission kommt der neue Rat das ganze Jahr über zu Beratungen zusammen und kann Mitgliedsländer abwählen, die die Menschenrechte in ihren eigenen Grenzen verletzen. Aufgabe des Rates ist es, die Einhaltung der Menschenrechte in aller Welt zu überwachen und bei Verstößen einzuschreiten.

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