Waffenruhe in Syrien steht laut UNO-Vermittler auf der Kippe

Vor einer weiteren planmäßigen Pause der Syrien-Gespräche ab Mittwoch will er sich erneut mit der syrischen Regierungsdelegation und anderen Vertretern treffen. Die wichtigste Oppositionsgruppe hat die bisher dritte Genfer Syrien-Runde schon verlassen.

In Aleppo starben bei Luftangriffen nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London allein am Freitag mindestens 19 Menschen. Kampfjets der Regierungsarmee und Russlands hätten mehrere von Rebellen kontrollierte Wohnviertel bombardiert.

Dennoch sei die im Februar von den USA und Russland vermittelte Feuerpause formell immer noch in Kraft, sagte De Mistura. Es müsse alles getan werden, sie wieder durchzusetzen. Die mittlerweile dritte Runde der Genfer Syrien-Gespräche will der UN-Beauftragte “mit allen, die noch da sind” wie geplant bis zum Mittwoch fortsetzen.

Die Vertreter des Hohen Verhandlungskomitees (HNC) – der wichtigste Oppositionsgruppierung – hatten aus Protest gegen Verletzungen der Waffenruhe bereits zu Wochenbeginn ihren Rückzug von den Gesprächen erklärt. Mit der in Genf verbliebenen Delegation der Assad-Regierung werde er sich am kommenden Montag erneut treffen, kündigte De Mistura an.

Dabei solle es konkreter als bisher um deren Vorstellungen zur möglichen Bildung einer “breit aufgestellten” Regierung der nationalen Einheit gehen. De Mistura wies zugleich darauf hin, dass der HNC bislang eine solche Einheitsregierung ablehne und auf Bildung einer neuen Übergangsadministration bestehe. Darin könne es für den jetzigen Präsident Bashar al-Assad keinen Platz geben, erklärte die Opposition.

Die Regimevertreter halten dagegen, die Position Assads sei nicht Gegenstand der Genfer Gespräche. Trotz wochenlanger Bemühungen De Misturas ist es bisher zu keiner direkten Begegnung der Konfliktparteien gekommen.

Immerhin sei in den vom ihm geführten Gesprächen mit den jeweiligen Seiten Einigung inzwischen darüber Einigung erzielt worden, dass der “politische Übergangsprozess” für Syrien das vordringliche Thema sein müsse, sagte De Mistura. “Dahinter werden wir nicht mehr zurückgehen.” Man müsse Geduld aufbringen. Für die Genfer Gespräche ist insgesamt zunächst ein Zeitrahmen bis August vorgesehen.

Unterdessen kamen bei US-Luftangriffen gegen den IS in Syrien und im Irak nach Angaben der Streitkräfte in den vergangenen Monaten insgesamt 20 Zivilisten ums Leben. Weitere elf Zivilisten seien bei den Angriffen zwischen September und Februar verletzt worden, teilte das US-Zentralkommando am Freitag in Tampa im US-Staat Florida mit.

Das Kommando versicherte zugleich, dass die US-geführte Militärkoalition “alle machbaren Vorsichtsmaßnahmen” treffe, um Opfer in der Zivilbevölkerung zu verhindern. Die von den USA angeführte Koalition kämpft seit August 2014 überwiegend mit Luftangriffen gegen die Extremisten-Miliz.