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Vural an Van der Bellen: Bundespräsident soll Kopftuchverbot nicht unterschreiben

Ümit Vural schlägt ein erneutes Hearing vor.
Ümit Vural schlägt ein erneutes Hearing vor. ©APA/GEORG HOCHMUTH
Ümit Vural hat sich mit einem Brief an Van der Bellen gewendet. Er appelliert an den Bundespräsidenten, das Gesetz für ein Kopftuchverbot für Volksschulkinder nicht zu unterschreiben.

Der Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGÖ), Ümit Vural, appelliert an Bundespräsident Alexander Van der Bellen, das vom Parlament beschlossene Gesetz für ein Kopftuchverbot für Volksschulkinder nicht zu unterzeichnen. In einem Brief an das Staatsoberhaupt bezeichnet Vural das Gesetz als diskriminierend und verfassungswidrig.

IGGÖ-Präsident bietet in Brief an Bundespräsidenten neues Hearing an

Der Bundespräsident hat mit seiner Unterschrift nur das verfassungsmäßige Zustandekommen von Gesetzen zu beurkunden. Vural begründet die Bitte an den Bundespräsidenten damit, dass das Kopftuchverbot nur muslimische Mädchen betreffen würde. Kippas jüdischer Burschen oder Patkas junger Sikhs seien ausgenommen. “Damit ist dieses Gesetz weder verfassungskonform, da es eine Religion und ihre religiöse Glaubenspraxis benachteiligt, noch ist es im Sinne unserer verbrieften Rechte auf Kultusfreiheit”, schreibt der Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft.

Vural bietet ein neues Hearing unter Einbindung muslimischer Eltern und der lslamischen Glaubensgemeinschaft an. Mit der neuen Regierung könnte damit seiner Auffassung nach “ein Weg ohne Verbote und Strafen” gefunden und dennoch für die wenigen Fälle, in denen das Kindeswohl gefährdet sein könnte, eine Lösung mittels Aufklärung und individueller Betreuung gefunden werden.

(APA/Red)

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