ÖVP: Zeichen stehen auf Spindelegger

Im Vorfeld des ÖVP-Parteivorstandes, bei dem die personellen Weichen gestellt werden, haben mehrere Parteigranden einen Neustart der Partei gefordert. "Wir brauchen Erneuerung", um 2013 als stärkste Partei durchs Ziel zu gehen, sagte etwa Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl. Die Frage, ob er Außenminister Michael Spindelegger diese Erneuerung zutraue, bejahte er. Dem Vernehmen nach gab es am Donnerstagmorgen auf Betreiben des niederösterreichischen Landeshauptmann Erwin Pröll eine einstimmige Einigung der Landesparteiobleute auf Spindelegger als Parteichef, Vizekanzler und Außenminister.
Noch unklar war zuerst, wer das Finanzministerium übernehmen wird. Den Aussagen von Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner, der als Kandidat gehandelt worden war, zufolge, dürfte es jemand anderer als er werden. Er habe nie einen Wechsel angestrebt, so Mitterlehner. Was die Frage der Parteiobmannschaft betrifft, meinte er, dass er sich den Machtverhältnissen in der Partei füge. Als möglicher Finanzminister gehandelt werden u.a. Innenministerin Maria Fekter und der niederösterreichische Landesrat Stephan Pernkopf. Dem Vernehmen nach wünscht sich die starke Landespartei neben Spindelegger noch einen weiteren Niederösterreicher in der Regierung, da ja mit Josef Pröll einer wegfällt. Zudem soll es zwischen ÖAAB und Bauernbund den Deal geben, dass der Bauernbund den ÖAAB-ler Spindelegger unterstützt und dafür einen zweiten Minister bekommt – das könnte dann eben Pernkopf sein.

Erwin Pröll streute Spindelegger vor Sitzungsbeginn jedenfalls Rosen. Dieser sei eine Integrationsfigur. Spindelegger selbst zeigte sich gut gelaunt und versprach den Medien nach dem Vorstand für eine Stellungnahme zur Verfügung zu stehen.

Justizministerin Claudia Bandion-Ortner, die als Ablösekandidatin gilt, wollte sich an “Spekulationen nicht beteiligen“. Es werde eine gute Entscheidung geben, so Bandion-Ortner. EU-Kommissar Johannes Hahn meinte, er wolle sicherstellen, dass auch mit dem neuen Parteiobmann die Europaorientierung beibehalten werde. Spindelegger sei ein Garant dafür, so Hahn. Gewerkschaftsboss Fritz Neugebauer wollte zu Einzelnamen nichts sagen, versprach aber eine “zügige Entscheidung“. Auch der steirische Parteichef Hermann Schützenhöfer meinte, es sei wichtig, dass heute eine Entscheidung getroffen werde. (APA)

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