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ÖVP will vor Verhandlungen gemeinsame Gespräche mit allen

Der designierte ÖVP-Chef Josef Pröll will vor etwaigen Regierungsverhandlungen alle Parteien an einen Tisch bringen. Als Hintergrund nennt er die nicht mehr gegebene Zwei-Drittel-Mehrheit von SPÖ und ÖVP, die man für große Projekte bräuchte und daher auf die Zustimmung anderer Parteien angewiesen sei.

Pröll nennt diese Forderung “Österreich-Gespräche”, parallel dazu soll es auch Einzelgespräche geben, sagte er im Ö1-“Mittagsjournal”. Ob die ÖVP in echte Regierungsverhandlungen einsteigt, soll sich in zwei Wochen entscheiden. Auch SPÖ-Chef Werner Faymann will in 14 Tagen wissen, ob es zu Verhandlungen kommt.

Ohne diese gemeinsame Gespräche sieht Pröll wenig Chancen, in die Zielgerade für Regierungsverhandlungen einzubiegen. Und potenzielle Partner müssten auf die Forderungen der ÖVP eingehen, “wenn sie uns so gerne haben”, so Pröll in Richtung SPÖ. Die gescheiterte und von der ÖVP mit den Worten “es reicht” aufgekündigte Regierung bezeichnete Pröll als “handlungsfähig”.

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