Vorschläge für Wachstums-Initiative

Ihre Vorschläge sollen in die Initiative der italienischen EU-Präsidentschaft für ein Milliarden-Infrastrukturprogramm einfließen. Weitere Hauptthemen in Dresden sollten die Arbeiten an der EU- Verfassung und die Irak-Krise sein.

Nach Angaben des deutschen Bundespresseamts soll auch über die Entwicklung in Afghanistan und im Nahen Osten gesprochen werden. Außerdem wird die nächste EU-Regierungskonferenz vorbereitet. Schließlich sind die für 18. September in Berlin geplanten deutsch-französischen Regierungskonsultationen ein Thema. An den informellen Gesprächen nahmen auch die Außenminister Joschka Fischer und Dominique de Villepin teil. Die nach ihrem elsässischen „Geburtsort“ benannten „Blaesheim-Gespräche“ waren im Jänner 2001 vereinbart worden. Alle vier bis sechs Wochen sollten eventuelle Meinungsverschiedenheiten ungezwungen erörtert werden.

Das deutsch-französische Treffen wird von einem umfangreichen Kulturprogramm umrahmt. Vorgesehen waren unter anderem der Besuch des Zwingers und ein Gang durch die Galerie „Alte Meister“. Nach einem Mittagessen wollen Schröder und Chirac mit einer Begegnung mit der Presse das Treffen beenden.

Regelmäßige informelle Begegnungen wie jetzt in Dresden hatten Deutschland und Frankreich Anfang 2001 vereinbart. Sie sind Teil des so genannten Blaesheim-Prozesses, benannt nach dem Ort des ersten Treffens von Staatspräsident, Bundeskanzler und Außenministern in dem elsässischen Ort bei Straßburg. Die informelle Natur des Treffens soll den freimütigen Meinungsaustausch fördern. Unabhängig davon gibt es die im Elysee-Vertrag von 1963 vorgesehenen, zwei Mal jährlich stattfindenden Konsultationen. Mit den Begegnungen wollen Deutschland und Frankreich besonders auch ihrer gemeinsamen Rolle „als Triebkraft der europäischen Integration“ noch besser gerecht werden.