Vorgehen inakzeptabel: Kurz für sofortige Freilassung von Zirngast
Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hält das Vorgehen der Türkei im Fall des inhaftierten Österreichers Max Zirngast sowie in anderen derartigen Fällen für “inakzeptabel”. Als der Fall des Aktivisten und Journalisten Zirngast bekannt wurde, sei das Außenministerium sofort aktiv geworden, betonte Kurz am Mittwoch im Pressefoyer und sprach sich für dessen sofortige Freilassung aus.
“Ich habe eine klare Meinung, nämlich dass es in der Türkei viel zu viele Menschen gibt, die zu Unrecht inhaftiert sind”, meinte der Kanzler angesprochen auf Kritik an mangelnder Hilfe für den Österreicher. Es gebe auf unterschiedlichen Kanälen Kontakt zur Türkei: “Wir erwarten uns ein rechtsstaatliches Vorgehen und das wäre meiner Meinung nach die sofortige Freilassung.” Alle zur Verfügung stehenden Hebel würden genutzt, auch habe man die Unterstützung der europäischen Partner. “Das Vorgehen der Türkei in diesem und anderen Fällen ist inakzeptabel”, stellte Kurz jedenfalls fest.
Weiter keine Anklage gegen in Türkei inhaftierten Max Zirngast
Im Fall des seit drei Monaten in der Türkei inhaftierten Österreichers Max Zirngast gibt es nach wie vor keine Anklage. Eine vom zuständigen Staatsanwalt vorgelegte Anklageschrift sei am Dienstag abgelehnt worden, berichtete die Solidaritätskampagne #FreeMaxZirngast am Mittwoch unter Berufung auf den Anwalt des österreichischen Journalisten in einer Aussendung.
Grund für die Ablehnung der Anklageschrift waren demnach formale Gründe. Details zum Inhalt der Schrift – also die konkreten Vorwürfen gegen Zirngast – sind nicht bekannt, da die Akte weiterhin unter Verschluss ist. Das Außenministerium bestätigte am Mittwoch auf APA-Anfrage, dass es nach wie vor keine Anklage gebe. Details zum Verfahren wolle man aber nicht kommentieren, hieß es.
Die Unterstützungskampagne #FreeMaxZirngast kritisierte erneut die Inhaftierung des 29-Jährigen, “obwohl die Anklage gegen ihn offensichtlich halbgar und nicht rechtskonform ist bzw. von den prüfenden Richtern für unzureichend erachtet wird”. Erneut forderten die Unterstützer mehr politischen und öffentlichen Druck auf die türkische Regierung, um eine Freilassung zu erreichen.
(APA/Red)
