Von der Leyen für EU-Beitritt der Ukraine

Inmitten des russischen Angriffs auf die Ukraine ist eine Debatte über deren EU-Beitritt ausgebrochen. "Im Laufe der Zeit gehören sie tatsächlich zu uns. Sie sind einer von uns und wir wollen sie drin haben", sprach sich EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Sonntag dafür aus. Zuvor hatten bereits Länder wie Polen oder Slowenien den Wunsch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj unterstützt.

Der EU-Beitritt war auch Thema eines Telefonats von der Leyens mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Sonntag.

Telefonat mit Präsident Selenskyi zu EU-Beitritt der Ukraine

"Wir sprachen über konkrete Entscheidungen zur Stärkung der Verteidigungskapazitäten der Ukraine, über Makrofinanzhilfe und die Mitgliedschaft der Ukraine in der EU", twitterte Selenskyj in der Nacht auf Montag.

Selenskyj hatte erst am Samstag auf eine Entscheidung gedrängt. "Es ist ein entscheidender Moment, die langjährige Diskussion ein für alle Mal zu beenden und über die Mitgliedschaft der Ukraine in der EU zu entscheiden", schrieb er auf Twitter. Die Ukraine arbeitet schon länger auf einen Beitritt zum Bündnis hin. Dieses Ziel ist seit 2019 auch in der Verfassung verankert, ebenso wie jenes der NATO-Mitgliedschaft.

Ein Sprecher der Europäischen Kommission dämpfte allerdings die Erwartungen auf einen raschen Beitritt. Es gebe einen Prozess für die Beitrittsverhandlungen, um EU-Mitglied zu werden, sagte der Sprecher. Die endgültige Entscheidung liege bei den EU-Ländern und nicht der Kommission. Eine formelle Beitrittsanfrage sei bisher nicht bei den EU-Staaten eingegangen, auch wenn es bereits Zusammenarbeit in vielen Bereichen gebe. Bevor Länder EU-Mitglieder werden können, müssen sie etwa die geltenden EU-Gesetze in nationales Recht umsetzen und eine Reihe von Kriterien erfüllen.

Außenminister Schallenberg zu EU-Beitritt der Ukraine zurückhaltend

"Im Grunde ist es kein Anbieten, es ist eine Reaktion", sagte Schallenberg im Ö1-"Morgenjournal" am Montag zur Aussage von der Leyens. Es sei ein "großer Wunsch von ukrainischer Seite", es sei auch "großes Thema" bei den Gesprächen mit Selenskyj vor drei Wochen gewesen. "Es emotional total verständlich in dieser Situation, ich glaube nur, es löst momentan die akute Krise nicht", so der Außenminister.

Er betonte weiters, wenn der Wunsch des ukrainischen Volks bestehe, am "europäischen Leben teilzuhaben, dann sollten wir das auch unterstützen - das muss aber nicht unbedingt eine Vollmitgliedschaft sein". Von der Leyen habe in ihrem Interview unter anderem auch die Teilnahme am Binnenmarkt erwähnt, sagte Schallenberg.

Jüngst haben mehrere EU-Staaten, darunter Polen, auf eine konkrete Beitrittsperspektive für die frühere Sowjetrepublik gedrängt. EU-Ratschef Charles Michel betonte am Montag gegenüber dem französischem Fernsehsender BFM: "Dies ist eine Debatte, die auf jeden Fall geführt werden wird." Die EU habe bereits ein "sehr starkes" Assoziierungsabkommen mit der Ukraine habe, das verstärkt werden könne.

(APA/Red)