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Volkspartei gewinnt absolute Mehrheit in Spanien

Bei der Parlamentswahl in Spanien hat die konservative Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Jose Maria Aznar die absolute Mehrheit gewonnen.

Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis erhält die PP 183 der insgesamt 350 Sitze im Kongress, 27 Mandate mehr als bisher. Die Sozialisten (PSOE) büßten 16 Sitze ein und stellen künftig 125 Abgeordnete. Ihr Generalsekretär und Spitzenkandidat Joaquin Almunia gab nach der Niederlage seinen Rücktritt bekannt. Aznar kündigte nach seinem überraschend klaren Sieg an, er werde den Dialog mit allen politischen und gesellschaftlichen Gruppen suchen.

Insgesamt legte die Volkspartei gegenüber 1996 um knapp fünf Prozentpunkte auf 44,54 Prozent zu. In Spanien werden die Abgeordneten der Wahlbezirke direkt ins Parlament gewählt, so dass die Zahl der Mandate von dem landesweiten prozentualen Ergebnis abweichen kann. Die Sozialisten verloren 3,5 Prozentpunkte und kamen nur noch auf 34 Prozent. Die kommunistisch geführte Vereinigte Linke musste besonders starke Verluste hinnehmen: Sie verlor knapp zwei Drittel ihrer bisher 21 Mandate und ist künftig nur noch mit acht Abgeordneten vertreten.

Drittstärkste Kraft im Parlament wurde die katalanische Regionalpartei Konvergenz und Einheit (CiU), die 15 Sitze erhielt. Dennoch galt auch sie als Wahlverliererin, da Aznar in der kommenden Legislaturperiode nicht mehr auf ihr Unterstützung angewiesen ist. Die Baskische Nationalpartei (PNV) steigerte sich um zwei auf sieben Sitze. Der Rest der Stimmen verteilte sich auf mehrere andere kleine Regionalparteien. Die Wahlbeteiligung am Sonntag lag bei knapp 70 Prozent gegenüber 77 Prozent vor vier Jahren.

Der 47-jährige Aznar regierte seit 1996 eine Minderheitsregierung mit Unterstützung regionaler Parteien, die er nun nicht mehr braucht. Aznar rief seinen jubelnden Anhängern bei der Siegesfeier in Madrid zu: „Die spanischen Wähler sind sehr großzügig zu uns gewesen. Wir werden uns für diese Großzügigkeit mit unserer Arbeit bedanken.“ Almunia gratulierte Aznar zu dessen Wahlsieg und trat von seinem Amt als Generalsekretär der Sozialisten zurück.

In den spanischen Medien wurde die absolute Mehrheit der Volkspartei als politisches Erdbeben gewertet. Die regierungsnahe Tageszeitung „El Mundo“ schrieb, Aznar sei nun der unbestrittene Führer der europäischen Christdemokraten. Die linksliberale „El Pais“ nannte die Wahl einen „Tag des Ruhms“ für Aznar. Die klare Niederlage von Sozialisten und Vereinigter Linker, die ein Wahlbündnis geschlossen hatte, ging nach Ansicht von Beobachtern auf die Wahlenthaltung vieler Linkswähler zurück, die den Pakt mit den Sozialisten ablehnten. Die Sozialisten stellten mit Felipe Gonzalez 14 Jahre lang den Regierungschef, verloren aber nach einer Reihe von Skandalen 1996 die Wahlen.

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