Volksbegehren: Wohl beide Initiativen deutlich unter 100.000
Initiatoren der Volksbegehren müssen Schlappe hinnehmen.
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Kurz vor Ende der Eintragungsfrist für Volksbegehren gegen "Kirchenprivilegien" sowie für "Demokratie jetzt!" hat sich am Montagabend bei einem APA-Rundruf abgezeichnet, dass wohl keine der beiden Initiativen 100.000 Unterschriften erreichen wird.
Dies ist die nötige Hürde, um den Nationalrat mit einem Volksbegehren zu befassen. Die Schätzungen für das Kirchenvolksbegehren pendeln laut Sprecher Jakob Purkarthofer zwischen 60.000 und 70.000 Unterschriften, “zuletzt hat es geheißen 65.000”, sagte er. Für das Demokratie-Volksbegehren würden derzeit 70.000 Unterschriften prognostiziert, so der Zustellungsbevollmächtigte Johannes Voggenhuber, und “da wird sich auch nicht mehr so viel ändern, dass wir die 100.000 erreichen”. Mit dem Endergebnis ist gegen 21.00 Uhr zu rechnen.