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Volksbegehren-Woche endet heute

Heute stellt sich heraus, ob "Don't smoke" 900.000 Unterstützer schafft.
Heute stellt sich heraus, ob "Don't smoke" 900.000 Unterstützer schafft. ©APA/ROBERT JAEGER
Heute gehen in Österreich gleich drei Volksbegehren zu Ende. Das erfolgreichste davon, das "Don't smoke"-Volksbegehren, lag am Wochenende bei rund 800.000 Unterschriften.


Mit Spannung wird dabei erwartet, ob das “Don’t smoke”-Volksbegehren, das sich für ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie einsetzt, doch noch an der Marke der 900.000 Unterschriften kratzen kann. Das ist jene Hürde, ab der die türkis-blaue Bundesregierung künftig verpflichtende Volksbefragungen zulassen will.

Am Wochenende lag die Initiative bei rund 800.000 Unterschriften, knapp 600.000 davon wurden bereits im Vorfeld der Eintragungswoche von den Initiatoren um die Ärztekammer gesammelt. “Don’t smoke”, das nach der Aufhebung des ursprünglich in der Gastronomie geplanten Rauchverbots durch die ÖVP-FPÖ-Koalition entstanden war, ist damit bereits ein Platz unter den zehn stärksten Volksbegehren seit 1945 sicher.

Don’t Smoke hofft auf 900.000 Unterschriften

Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres hoffte auf viele weitere Unterschriften für das Volksbegehren im Finale: “Die Bevölkerung hat mit dem Volksbegehren ein starkes Instrument, das (von der ÖVP-FPÖ-Regierung, Anm.) gekippte Nichtraucherschutzgesetz wieder einzuführen. Wenn wir diese Möglichkeit vergeben, dann wird es womöglich einige Jahre dauern, bis ein Rauchverbot auf das politische Parkett kommt. Wir haben jetzt die Chance, etwas zu bewegen”, lautete sein Appell.

GIS-Gebühren erreichten 200.000 Unterstützer

Neben der Rauchverbot-Initiative lagen in den vergangenen Tagen auch noch das Frauenvolksbegehren sowie eine Volksbegehren gegen ORF-Gebühren der Christlichen Partei (CPÖ) auf. Zur Fraueninitiative wurden vorerst keine Zahlen bekannt. Das erste Frauenvolksbegehren 1997 unterschrieben 644.665 Österreicher. Die Initiative gegen die ORF-Gebühren, die von der FPÖ vor allem in sozialen Netzwerken massiv beworben wurde, erreichte laut Vertretern des Volksbegehrens an die 200.000 Unterschriften.

(APA/red)

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