Mehr direkte Demokratie und eine stärkere Einbindung der Bürgerinnen und Bürger sind uns wichtig.
Aus diesem Grund hat die SPÖ Schlins einen eigenen Tagesordnungspunkt “Turnsportzentrum Süd in Schlins” für die nächste Gemeindevertretungssitzung beantragt und wird eine Volksabstimmung zum Projekt fordern.
Nach §22 des Vorarlberger Gemeindegesetztes gibt es die Möglichkeit, eine Volksabstimmung direkt in der Gemeindevertretung zu beschliessen und dadurch den einheitlichen Wunsch nach einer direkten Demokratie zu signalisieren.
Sollte dort kein Pro-Mehrheitsbeschluss erfolgen, kann mit ca. 320 Unterschriften eine Volksabstimmung erwirkt werden.
Durch die Einhaltung diverser Fristen würde es bei dieser Variante jedoch zu Verzögerungen von mehreren Wochen/Monaten kommen.
Da bereits im Vorfeld durch die Bürgerinitiative “Lebenswertes Schlins” 563 Unterschriften gegen den Standort bei der Volksschule” gesammelt wurden und unsere Fraktion die Dringlichkeit und Finanzierung des Projektes in Frage stellt, sehen wir uns in der Pflicht die Bürger entscheiden zu lassen.
Das Projekt wurde hinlänglich erläutert, alle Vor- und Nachteile, Belastungen und Notwendigkeiten in den Medien publiziert sowie bei einer eigens durchgeführten Podiumsdiskussion besprochen.
Aus Sicht der SPÖ Schlins ist es in diesem Fall unabdingbar, die Schlinser Bevölkerung entscheiden zu lassen.
Wie auch immer das Ergebnis sein wird, muss dieses dann von allen politischen Fraktionen und Interessengemeinschaften akzeptiert und mitgetragen werden.
Für ein blühendes Schlins.
SPÖ Schlins
Details siehe http://www.spoeschlins.at