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VKI blitzte mit Klage gegen Bankomatgebühren beim OGH in Wien ab

Der VKI ist mit seiner Klage gegen die BAWAG vor dem OGH in Wien abgeblitzt.
Der VKI ist mit seiner Klage gegen die BAWAG vor dem OGH in Wien abgeblitzt. ©APA (Sujet)
Die Klage des Vereins für Konsumenteninformation gegen die Bankomatgebühren ist beim Obersten Gerichtshof in Wien abgeblitzt. Der OGH entschied zugunsten der BAWAG, allerdings habe das Urteil wegen einer inzwischen erfolgten Gesetzesänderung derzeit keine Bedeutung, heißt es vonseiten des VKI.
VKI klagt BAWAG

Der VKI vertrat die Ansicht, dass die Banken Behebungsgebühren für ihre Kunden übernehmen müssen. Der OGH entschied jedoch, dass Bankomatgebühren, die von Drittanbietern wie dem Bankomat-Betreiber Euronet verlangt werden, von den Kunden zu tragen sind (9 Ob 63/17f). Bargeldbehebungen an Automaten unabhängiger Betreiber sind keine Leistung der kartenausgebenden Bank, entschieden die Höchstrichter.

Seit dem 13. Jänner müssen die Banken aber ohnehin die Gebühren zurückzahlen, die Automatenbetreiber wie Euronet für Geldabhebungen einheben. Nur mehr in Ausnahmefällen sind Gebühren für einzelne Bargeldbehebungen erlaubt. Die Banken haben sich gegen diese Gesetzesänderung beim Verfassungsgerichtshofs (VfGH) beschwert.

>> Wegen Bankomatgebühren: Konsumentenschutzminister Stöger lässt BAWAG klagen 

(APA/Red)

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