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Villepin lehnt Rücktritt ab

Der französische Premierminister Dominique de Villepin will trotz wachsendem Druck nicht von seinem Amt zurücktreten. Ex-Geheimdienstgeneral entlastet französischen Premier.

Der Regierungschef bestritt am Dienstag erneut jegliche Verwicklung in eine Verleumdungsaffäre, zu deren Hauptopfern sein politischer Rivale Innenminister Nicolas Sarkozy, der Chef der bürgerlichen Regierungspartei UMP, gehört. Villepin wurde inzwischen durch den ehemaligen Geheimdienstgeneral Philippe Rondot entlastet. Dieser sagte der konservativen Tageszeitung „Le Figaro“ (Dienstag-Ausgabe), Villepin habe ihm nie den Auftrag gegeben, Untersuchungen gegen Politiker zu führen und damit auch nicht gegen Sarkozy.

Rondot widersprach der Darstellung der Pariser Zeitung „Le Monde“ vom Freitag, die auf einem Verhörprotokoll des Ex-Generals beruhte. Rondot betonte, er sei „entrüstet“, wie Teile seiner Aussagen „verzerrt“ worden seien. Er betonte zugleich, dass er nicht hinter der Fälschung der „Clearstream“-Schwarzgeld-Kontenlisten stehe. Villepin wird beschuldigt, 2004 als damaliger Außenminister eine Untersuchung über einen vagen Korruptionsverdacht gegen Sarkozy angeordnet haben, um diesem zu schaden. Der Verdacht bestätigte sich nicht.

Es gebe nichts, was seinen von der Opposition geforderten Rücktritt rechtfertigen würde, sagte Villepin am Dienstag dem Radiosender „Europe 1“. Er sei „schockiert“ und „empört“ über die gegen ihn geführte „Verleumdungskampagne“. Bei der Affäre geht es um eine Liste mit Schwarzkonten bei der Deutsche-Börse-Tochter „Clearstream“, die im Juni 2004 einem Richter zugespielt wurde. Auf die Liste sollen die Namen von Sarkozy und anderen Politikern nachträglich eingefügt worden sein.

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