Videokonferenz von Schallenberg und Jansa am Dienstag

Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) kommt am Dienstag in einer Videokonferenz mit seinem slowenischen Amtskollegen Janez Jansa zusammen. Ursprünglich war ein Besuch Schallenbergs in Slowenien geplant, doch wurde aufgrund der verschärften Coronamaßnahmen in Österreich auf ein virtuelles Treffen umgestellt. Die beiden Regierungschefs wollen über bilaterale Fragen, Corona und den EU-Gipfel sprechen, hieß es aus dem Bundeskanzleramt gegenüber der APA.

Videokonferenz zwischen Schallenberg und Jansa am Dienstag

Schallenberg und Jansa wollen auch über den Gipfel der Europäischen Union mit den Staaten der Östlichen Partnerschaft sprechen, der ebenfalls im Dezember geplant ist. Dieser wird vom Belarus-Konflikt überschattet Es handelt sich um die erste Aussprache der beiden seit dem Amtsantritt Schallenbergs im Oktober. Mit seinem Vorgänger Sebastian Kurz (ÖVP) hatte Jansa ein freundschaftliches Verhältnis. Im Vorjahr nahm er ihn während eines Slowenien-Besuchs auf eine Klettertour in die Nordwand des slowenischen Nationalbergs Triglav mit.

Slowenien hat bis Jahresende den EU-Ratsvoristz inne

Slowenien hat noch bis Jahresende den EU-Ratsvorsitz inne. Mit Österreich arbeitet es derzeit unter anderem in der vom damaligen Außenminister Schallenberg ins Leben gerufenen Staatengruppe der "Central 5" (C5) zusammen, deren weitere Mitglieder Tschechien, die Slowakei und Ungarn sind. Sloweniens Außenminister Anze Logar äußerte jüngst in einem APA-Interview in Wien den Wunsch, Schallenberg möge diese Kooperation nun auch auf die Ebene der Regierungschefs ausweiten. Insbesondere bei der EU-Annäherung der Westbalkan-Staaten ziehen die beiden Länder an einem Strang. Die konservativen Regierungschefs sind sich auch einig in ihrem Bestreben für eine restriktive Migrationspolitik.

Österreich sieht die AKW-Pläne Sloweniens kritisch

Freilich gibt es zwischen Wien und Ljubljana auch Dissens. Während Slowenien die Benachteiligung von Grenzgängern und Unternehmen beklagt und die fortgesetzten Grenzkontrollen als ungerechtfertigt empfindet, sieht Österreich die AKW-Pläne des südlichen Nachbarlandes kritisch. Unter anderem unter Verweis auf die EU-Klimastrategie will Slowenien die Laufzeit des Meilers Krsko verlängern und den Bau eines zweiten Reaktors in Angriff nehmen. Krsko gilt als besonders umstritten, weil es in einem erdbebengefährdeten Gebiet liegt.

(APA/Red)