VfGH ebnet Weg für Entschädigungen von Seilbahnbetreibern

Der Verfassungsgerichtshof ebnet den Weg für Entschädigungen von Seilbahnbetreibern in Österreich.
Der Verfassungsgerichtshof ebnet den Weg für Entschädigungen von Seilbahnbetreibern in Österreich. ©Matthias Bein/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild
Eine Erkenntnis des Verfassungsgerichtshof (VfGH) könnte den Weg frei machen für Entschädigungen von Seilbahnbetreibern, die durch die Coronapandemie Anfang März 2020 schließen mussten.

Das berichtet der "Standard" in seiner Samstagausgabe unter Berufung auf eine Entscheidung des Höchstgerichts, die diese Woche an die Beschwerdeführer, die Seilbahnen in Obertauern, zugestellt wurde.

Die Bezirkshauptmannschaft St. Johann im Pongau hatte die Anträge auf Entschädigung der Seilbahnbetriebe Obertauern abgewiesen, auch das Landesverwaltungsgericht schloss sich dieser Haltung an. Laut "Standard" hoben die Verfassungsrichter diese Entscheidung auf und verwiesen die Angelegenheit zurück an das Gericht. Markus Bitterl, der Anwalt der Seilbahnen Obertauern, rechnet damit, dass das Verwaltungsgericht eine Entschädigung von mehr als einer halben Mio. Euro zusprechen wird. Das Erkenntnis könnte dem Bericht zufolge auch Auswirkungen für andere Seilbahngesellschaften haben, die wegen des sich ausbreitenden Virus die Saison vorzeitig beenden mussten.

VfGH ebnet Weg für Entschädigungen für Seilbahnen

Unterdessen berichten die "Salzburger Nachrichten", dass die Seilbahnbranche bisher österreichweit rund 300 Mio. Euro an Förderungen zur Bewältigung der Krise erhalten haben, rund 100 Mio. Euro gingen davon an die Salzburger Seilbahnwirtschaft. Was Entschädigungen für die vorzeitige Beendigung der Saison 2019/20 betrifft, warten die Seilbahnen seit dem Frühjahr 2020. Bisher wären Ansprüche abgelehnt worden, berichtete der Saalfeldner Rechtsanwalt Michael Rettenwander gegenüber den "Salzburger Nachrichten". Er vertritt mehrere Liftgesellschaften aus dem Pinzgau und dem Bezirk Kitzbühel. "Wir hoffen, dass das nicht verschleppt, sondern schnell ausgezahlt wird", zitieren die "Salzburger Nachrichten" Seilbahnsprecher Erich Egger im Hinblick auf die Entschädigungen. Vor allem große Skigebiete, die im diese Saison noch viel Zulauf hätten, könnten auf Geld hoffen. Es gehe dabei um mehrere Millionen Euro.

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(APA/Red)

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