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Verzögerung bei Reform des Wiener Krankenanstaltenverbunds

Das Büro von Gesundheitsstadtrat Peter Hacker bestätigte die Verzögerung.
Das Büro von Gesundheitsstadtrat Peter Hacker bestätigte die Verzögerung. ©APA/GEORG HOCHMUTH
Mit 1. Jänner 2020 hätte der Wiener Krankenanstaltenverbund (KAV) in eine Anstalt öffentlichen Rechts mit eigener Personal- und Budgethohheit reformieren sollen. Die Reform wird sich allerdings verzögern.
KAV wird zu Wiener Gesundheitsverbund

Die Verzägerung bestätigte das Büro von Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) am Donnerstag einen entsprechenden Artikel der "Presse". Bei den Gründen gab man sich bedeckt.

Reform des Wiener KAV verzögert sich

Die Reform des KAV werde sich "um ein paar Monate" verschieben, sagte ein Hacker-Sprecher auf APA-Nachfrage. Es gebe noch ein paar offene Fragen, es werde aber "emsig daran gearbeitet". Der Prozess sei schon "sehr, sehr weit" gediehen, hieß es: "Präzision geht vor Geschwindigkeit".

Nachgefragt nach den Gründen für den Aufschub wollte der Sprecher keine konkreten Angaben machen. Laut "Presse" geht es um die Frage, wie die Personalhoheit für den KAV erreicht werden kann, wenn die Mitarbeiter gleichzeitig Bedienstete der Stadt bleiben. Denn wenn die Stadt als Personalbereitsteller fungiert, wäre sie plötzlich umsatzsteuerpflichtig, was zu schlagartigen Mehrkosten führen würde. Im Büro des Gesundheitsstadtrats wurde das nicht kommentiert.

Keine Probleme bei Umbenennung des KAV

Dementiert wurde indes, dass es auch Probleme bei der Umbenennung des KAV in "Wiener Gesundheitsverbund" gebe. Laut "Presse" wird dieser Name nämlich bereits von der Wiener Gebietskrankenkasse (WGKK) verwendet, weshalb die Stadt die Namensrechte abkaufen müsse. "Das ist kein Problem", versicherte der Sprecher: "Die WGKK hat uns die Domain schon im Februar überlassen." Insofern könne der neue Name für den KAV unabhängig vom Reformaufschub planmäßig mit Anfang 2020 eingesetzt werden. Das gilt auch für die vorgesehenen Umbenennungen der Spitäler - nach dem Schema Klinik plus entsprechender Bezirk - und der Pflegewohnhäuser.

(APA/Red)

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