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Verwirrung um Berge-Fahrzeuge für Bundesheer

Diskussion um Investitionen in Berge-Fahrzeuge und Tieflader des Bundesheeres.
Diskussion um Investitionen in Berge-Fahrzeuge und Tieflader des Bundesheeres. ©APA/ROLAND SCHLAGER
Die Finanzierung von schwerem Transportgerät für das Bundesheer soll offenbar gestrichen werden. Das Finanzministerium dementiert dies jedoch.

Laut einem "profil"-Bericht wird beim Bundesheer weiter der Rotstift angesetzt: Im Zuge des Mobilitätspakets 2018 sollten neben Pandur-Mannschaftstransportern und Dingo-Aufklärungsfahrzeugen auch Berge-Fahrzeuge, Panzerschlepper und Tieflader beschafft werden. Das Finanzministerium soll die Finanzierung dieses schweren Transportgerätes nun aber offenbar streichen.

Dies geht aus einem aktuellen Schreiben des Finanzministeriums an das Verteidigungsministerium hervor. Laut "profil"-Vorabmeldung vom Samstag argumentiert das Finanzministerium mit der Ankündigung von Verteidigungsminister Klaudia Tanner (ÖVP), das Bundesheer werde seine schweren Waffen weiter reduzieren und seine Priorität auf Katastrophenschutz, Pandemie-Abwehr und Cyber-Defence setzen. Daher seien auch Investitionen in Berge-Fahrzeuge und Tieflader zu hinterfragen.

Keine finanzielle Absage der Berge-Fahrzeuge

Das Finanzministerium hat am Samstag jedoch dementiert, die Finanzierung von schwerem Transportgerät für das Bundesheer streichen zu wollen. "Es ist üblich, dass das BMF bei größeren Beträgen von den jeweiligen Ressorts detaillierte Begründung und bei mehreren Projekten eine entsprechende Priorisierung anfordert. Aus dieser Nachfrage eine finanzielle Absage für einzelne Projekte abzuleiten, ist nicht korrekt", teilte das Finanzministerium mir.

"Diese Überprüfungen sind aus Sicht des BMF haushaltsrechtlich geboten und werden auch im Sinne der Steuerzahler durchgeführt", hieß es in einer schriftlichen Stellungnahme des Ressorts gegenüber der APA.

Auch für Bundesheer "üblicher Vorgang"

Auch das Bundesheer hat betont, dass die Einbindung des Finanzministeriums bei Beschaffungen "ein üblicher Vorgang" sei. "Bei großen Beschaffungen gibt es immer wieder Abstimmungen mit dem Finanzministerium und auch Nachfragen - dies ist kein unüblicher Vorgang", erklärte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums.

"Klar ist, dass wir diese mit einer Seilwinde ausgestatteten neuen LKWs dringend benötigen, dies ist mit dem BMF auch so besprochen. Klar ist auch, dass wir heuer das höchste Budget in unserer Geschichte haben und wir also mehr investieren werden und nicht sparen. Gerade in Sachen Mobilität haben wir viel Nachholbedarf", betonte das Verteidigungsministerium. Das Verteidigunsressort werde den zwingend notwendigen Bedarf für die Berge-Fahrzeuge dem Finanzministerium darlegen. "Die Beschaffung wird weiterlaufen."

(APA/Red)

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