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Verteilung von 13 Exil-Palästinensern

Die Staaten der Europäischen Union haben sich auf einen Schlüssel für die Aufnahme von 13 abgeschobenen Palästinensern geeinigt.

Dies teilten Diplomaten der spanischen EU-Ratspräsidentschaft in der Nacht zum Sonntag in Madrid mit.

Danach werden Spanien und Italien jeweils drei der von Israel als „besonders gefährlich“ eingestuften Palästinenser aufnehmen. Je zwei Exil-Palästinenser würden nach Griechenland und Irland gebracht sowie je einer nach Finnland und Portugal. Einer aus der Gruppe bleibe auf Zypern.

Diese Regelung habe der EU-Ratspräsident und spanische Außenminister Josep Pique telefonisch mit den Aufnahmeländern ausgehandelt, hieß es im Madrider Außenministerium. Die 13 Palästinenser halten sich seit über einer Woche auf der Mittelmeerinsel Zypern auf. Dorthin waren sie nach Beendigung der Besetzung der Geburtskirche in Bethlehem gebracht worden.

Die EU-Staaten hatten sich am Freitag nach zähen Verhandlungen darauf verständigt, dass der Status der Exil-Palästinenser sich nach den jeweiligen nationalen Gesetzen der Aufnahmeländer richten soll. Es werde also keinen einheitlichen Status geben, wie beispielsweise den eines Flüchtlings, hieß es. Die von Israel als Terroristen verdächtigen Männer sollen Visa für ihre Gastländer erhalten und diese nicht verlassen dürfen.

Die Palästinenser waren am Freitag vergangener Woche nach Zypern abgeschoben worden. Dies war Teil der Lösung gewesen, die die Beendigung der israelische Belagerung der Geburtskirche in Bethlehem nach 39 Tagen ermöglichte.

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